Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 53. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 14.11.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/1069/2013
Ö 11.2
Jahresrechnung der Stadt Eberswalde per 31.12.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/1048/2013
Ö 11.3
2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde (StrR EW)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/1053/2013
Ö 11.4
Nichtvortrag der aufgelaufenen Defizite aus den Betriebskostenabrechnungen städtische Friedhöfe der Jahre 2009, 2010, 2011 und 2012 für die Plankalkulation 2013/2014 der städtischen Friedhöfe

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/1059/2013
Ö 11.5
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/1060/2013
Ö 11.6
Kommunales Energiekonzept für die Stadt Eberswalde (Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept) Selbstbindungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/1058/2013
Ö 11.7
Maßnahmeplanung 2013/2014 und Folgejahre zum Verstetigungskonzept „Soziale Stadt“ für das Brandenburgische Viertel

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/1066/2013
Ö 11.8
Schulsozialarbeiter an den städtischen Grundschulen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/1040/2013
Ö 11.9
Schulsozialarbeiter an den städtischen Grundschulen

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/1068/2013
Ö 11.10
Stiftung WaldWelten – Bestellung eines städtischen Vertreters im Stiftungsvorstand, Neufassung des § 8 Abs. 2 der Stiftungssatzung

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/1065/2013
Ö 11.11
Lieferung und Montage von 17 Stück Parkscheinautomaten

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

 
Ö 11.12
Grundstücksverkauf Ratzeburgstraße/Kirchstraße an den Landkreis Barnim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1061/2013
Ö 11.13
Baubeschluss der Verkehrsanlage August-Bebel-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1050/2013
Ö 11.14
Vergabe nach VOB - Umbau OSZ II zur Grundschule Schwärzesee mit Hort - Los 6 - Rauchschutztüren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1071/2013
Ö 11.15
Vergabe nach VOB Umbau OSZ II zur Grundschule Schwärzesee mit Hort, Los 8 - Trockenbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1070/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 53. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 14.11.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung