SessionNet | Hauptausschuss - 05.12.2013

Sitzung

HA/054/2013

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Eberswalde, Raum: 206, Breite Straße 41 - 44, 16225 Eberswalde

Datum

05.12.2013

Zeit

18:00-19:08 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 23.01.2014

Beschluss: Grundstücksverkauf Ratzeburgstraße/Kirchstraße an den Landkreis Barnim

Beschluss: Baubeschluss der Verkehrsanlage August-Bebel-Straße

Beschluss: Vergabe nach VOB - Umbau OSZ II zur Grundschule Schwärzesee mit Hort - Los 6 - Rauchschutztüren

Beschluss: Vergabe nach VOB Umbau OSZ II zur Grundschule Schwärzesee mit Hort, Los 8 - Trockenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Satzungstext

Anlage 2 - KRG

BV/1069/2013

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Jahresrechnung 2011

Austauschseite zur Beschlussvorlage

BV/1048/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde (StrR EW)

Anlage 2 - Synopse § 6 und 9

BV/1053/2013

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Auszug aus der Plankalkulation 2013/2014 städtische Friedhöfe

Anlage 2 - Entwicklung Fallzahlen

Anlage 3 - Übersicht der ansatzfähigen Defizite 2009 - 2012

Anlage 4 - Übersicht unterschiedlicher Gebührenszenarien

BV/1059/2013

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Anlage 1.1 - Synopse zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Anlage 2 - Auszug Plankalkulation ohne Defizitvortrag

BV/1060/2013

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1: CD mit Endbericht "Kommunales Energiekonzept für die Stadt Eberswalde (Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept)"-1

Anlage 1: CD mit Endbericht "Kommunales Energiekonzept für die Stadt Eberswalde (Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept)"-2

Anlage 2: Aktionsplan zum "Kommunales Energiekonzept für die Stadt Eberswalde (Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept)"-1

Anlage 2: Aktionsplan zum "Kommunales Energiekonzept für die Stadt Eberswalde (Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept)"-2

Anlage 3: Informationspapier zu Hinweisen und Anregungen-1

Anlage 3: Informationspapier zu Hinweise und Anregungen

Austauschseiten: Beschlussvorlage-1

Austauschseiten: Beschlussvorlage-2

Ergänzungsseiten: Anlage 3-1

Ergänzungsseiten: Anlage 3-2

Austauschseiten und Ergänzungsseiten resultierend aus der Sitzung des ABPU am 26.11.2013

BV/1058/2013

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage - Maßnahmeplanung 2013/2014 und Folgejahre

Austauschseite

BV/1066/2013

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV Die Linke/Allianz freier Wähler

Austauschvorlage BV/1040/2013 - 2

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur BV/1040/2013

Austauschvorlage BV/1040/2013 - 3

Austauschvorlage BV/1040/2013 - 4

BV/1040/2013

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage SPD/CDU/B90Grüne/DIELINKE

BV/1068/2013

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Alt- und Neufassung des § 8 Abs. 2 der Stiftungssatzung der Stiftung WaldWelten

Anlage 2 - Stiftungssatzung der Stiftung WaldWelten (Neufassung unter Berücksichtung der Änderung des § 8 Abs. 2)

BV/1065/2013

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Vorlage: BV/1067/2013

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage - Lageplan

BV/1061/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Bauprogramm in der Entwurfsplanung

Anlage 2 - Lageplan aus der Entwurfsplanung

Anlage 3 - Straßenquerschnitt aus der Entwurfsplanung

Anlage 4 - Folgekostenberechnung Straße aus der Entwurfsplanung

Anlage 5 - Lageplan Straßenbeleuchtungsanlage aus der Entwurfsplanung

Anlage 6 - Leuchtentyp aus der Entwurfsplanung

Anlage 7 - Folgekostenberechnung Straßenbeleuchtungsanlage aus der Entwurfsplanung

BV/1050/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vergabevorschlag

BV/1071/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vergabevorschlag

BV/1070/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 53. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 14.11.2013

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 11 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 11.1 VO3 Dok.2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Ö 11.2 VO3 Dok.Jahresrechnung der Stadt Eberswalde per 31.12.2011

Ö 11.3 VO3 Dok.2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde (StrR EW)

Ö 11.4 VO5 Dok.Nichtvortrag der aufgelaufenen Defizite aus den Betriebskostenabrechnungen städtische Friedhöfe der Jahre 2009, 2010, 2011 und 2012 für die Plankalkulation 2013/2014 der städtischen Friedhöfe

Ö 11.5 VO4 Dok.1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Ö 11.6 VO12 Dok.Kommunales Energiekonzept für die Stadt Eberswalde (Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept) Selbstbindungsbeschluss

Ö 11.7 VO3 Dok.Maßnahmeplanung 2013/2014 und Folgejahre zum Verstetigungskonzept „Soziale Stadt“ für das Brandenburgische Viertel

Ö 11.8 VO5 Dok.Schulsozialarbeiter an den städtischen Grundschulen

Ö 11.9 VO1 Dok.Schulsozialarbeiter an den städtischen Grundschulen

Ö 11.10 VO3 Dok.Stiftung WaldWelten – Bestellung eines städtischen Vertreters im Stiftungsvorstand, Neufassung des § 8 Abs. 2 der Stiftungssatzung

Ö 11.11 Lieferung und Montage von 17 Stück Parkscheinautomaten

Ö 11.12 VO2 Dok.Grundstücksverkauf Ratzeburgstraße/Kirchstraße an den Landkreis Barnim

Ö 11.13 VO8 Dok.Baubeschluss der Verkehrsanlage August-Bebel-Straße

Ö 11.14 VO2 Dok.Vergabe nach VOB - Umbau OSZ II zur Grundschule Schwärzesee mit Hort - Los 6 - Rauchschutztüren

Ö 11.15 VO2 Dok.Vergabe nach VOB Umbau OSZ II zur Grundschule Schwärzesee mit Hort, Los 8 - Trockenbauarbeiten

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 53. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 14.11.2013

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 8 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 9 Schließung der Sitzung