Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 4. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.02.2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Informationen zu Spenden an die Stadt Eberswalde Beschluss-Nr. 22-306/05 per 31.12.2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/005/2009
Ö 8.2
Produktkatalog der Stadt Eberswalde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/006/2009
Ö 8.3
Haushaltsplan der Stadt Eberswalde für das Haushaltsjahr 2009 nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/007/2009
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Diskussion über die Erstellung der Niederschriften über die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse
 
Ö 12
Diskussion zur Besetzung der Beiräte gemäß Hauptsatzung der Stadt Eberswalde
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
Wahl der Beiräte der Stadt Eberswalde - Selbstverpflichtungserklärung der Stadtverordneten

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/131/2009
Ö 13.2
Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/127/2009
Ö 13.3
Schaffung einer Planstelle "MitarbeiterIn Europabeauftragter"

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/104/2009
Ö 13.4
Annahme einer Geldspende aus Erbnachlass

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/122/2009
Ö 13.5
Entwurfsplanung und Baubeschluss für die Straßenbaumaßnahme Heinrich-Mann-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/119/2009
Ö 13.6
Entwurfsplanung und Baubeschluss für die Straßenbaumaßnahme Eichendorffstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/120/2009
Ö 13.7
1. Änderung des Stellenplans 2009

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/133/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 4. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.02.2009
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8.1
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Ligusterweg 2. BA
 
N 8.2
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Straße Am Wasserturm (1. und 2. BA
 
N 8.3
Berufung des Verwaltungsdezernenten
 
N 9
Schließung der Sitzung