Sitzung
HA/047/2013
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Eberswalde, Raum: 206, Breite Straße 41 - 44, 16225 Eberswalde
Datum
18.04.2013
Zeit
18:00-19:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 46. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 14.03.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 31.12.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/066/2013
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Eberswalde-Finow (Sondernutzungssatzung) veröffentlicht am 16.03.1993

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/944/2013
Ö 11.2
Umschuldung von Krediten

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/948/2013
Ö 11.3
Grundstücksverkauf Michaelisstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/938/2013
Ö 11.4
Begegnungsstätte Bahnhof, Bahnhofstraße 32, 16227 Eberswalde - Ermächtigung zum Abschluss von Geschäftsraummietverträgen (Ergänzung des Beschlusses-Nr.: H 104/23/10)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/957/2013
Ö 11.5
Baubeschluss der Verkehrsanlage Heimatstraße von der Feldstraße bis zum Finowkanal

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/949/2013
Ö 11.6
Baubeschluss der Verkehrsanlage Zimmerstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/950/2013
Ö 11.7
Vergabevorschlag Straßenkulturfest FinE mit Tanznacht sowie die Gartenkonzerte 2013 bis 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/919/2013
Ö 11.8
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für das Denkmal ehemalige Synagoge in 16225 Eberswalde, Garten- und Landschaftsbau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/959/2013
Ö 11.9
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für das Bauvorhaben Regenentwässerung Bergerstraße (Vorflut Zimmerstraße) in 16225 Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/953/2013
Ö 11.10
Vergabe nach VOB - Bürgerbildungszentrum, Puschkinstr. 13, Los 33 - Holzfenster-Fassade

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/942/2013
Ö 11.11
Vergabe nach VOB - Bürgerbildungszentrum, Puschkinstr. 13, Los 7 - Dachdecker - Neuvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/954/2013
Ö 11.12
Nachtragsvereinbarung zur Vergabe nach VOB - Bürgerbildungszentrum, Puschkinstr. 13, Los 4 - Rohbauarbeiten - Stahlbeton

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/955/2013
Ö 11.13
Kauf eines Geräteträgers mit Anbaugeräte (Streuautomat, Vorbauschneepflug)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/943/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 46. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 14.03.2013
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung