Sitzung
ABPU/005/2009
Gremium
Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt
Raum
Rathauspassage Eberswalde, Konferenzraum, 3. Etage, Breite Straße 39, 16225 Eberswalde
Datum
10.03.2009
Zeit
18:15-22:15 Uhr
Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 4. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 10.02.2009
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 4 | Feststellung der Tagesordnung
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 5 | Informationen des Vorsitzenden | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 7 | Informationen aus der Stadtverwaltung | ||
Ö | - Straßenausbaukonzeption Nordend | ||
Ö 8 | Bericht über den aktuellen Stand der Erarbeitung der neuen Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbaulichen Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Straßenbaubeitragssatzung) mit anschließender Diskussion | ||
Ö 9 | Informationsvorlagen | ||
Ö 9.1 | Entwurfsplanung zur Neuanlage eines Grünzuges mit Spielplatz zwischen Michaelisstraße und Goethestraße in 16225 Eberswalde
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I/002/2009 | |
Ö 10 | Anfragen u. Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung | ||
Ö 10.1 | Maßnahmen zur Radwegesicherung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | AF/024/2009 | |
Ö 11 | Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) | ||
Ö 11.1 | Entwurfsplanung und Baubeschluss für die Straßenbaumaßnahme Wildparkstraße
Beschluss: einstimmig befürwortet | BV/121/2009 | |
Ö 11.2 | Entwurfsplanung und Baubeschluss für die Straßenbaumaßnahme Heinrich-Mann-Straße
Beschluss: einstimmig befürwortet | BV/119/2009 | |
Ö 11.3 | Entwurfsplanung und Baubeschluss für die Straßenbaumaßnahme Eichendorffstraße
Beschluss: einstimmig befürwortet | BV/120/2009 | |
Ö 11.4 | Verfahren zur Realisierung von Straßenbaumaßnahmen in Eberswalde
Beschluss: mehrheitlich befürwortet | BV/124/2009 | |
Ö 11.5 | Erarbeitung einer Baumschutzsatzung für Eberswalde
Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen | BV/125/2009 | |
N 1 | Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 4. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 10.02.2009 | ||
N 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||
N 3 | Informationen des Vorsitzenden | ||
N 4 | Informationen aus der Stadtverwaltung | ||
N 5 | Informationsvorlagen | ||
N 6 | Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen | ||
N 7 | Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) | ||
N 8 | Schließung der Sitzung |