Sitzung
Stvv/039/2012
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
28.06.2012
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 31.05.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Berichterstattung vom ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Richtlinie zur Einwerbung und Verwendung von Spenden
I/055/2012
Ö 9.2
Zweiter Vergabebericht der Stadt Eberswalde
I/057/2012
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10.1
Schließung der Schlecker-Filialen in Eberswalde
AF/109/2012
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 12
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 13
Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Seniorenbeirates
 
Ö 14
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 15
Information zur Überprüfung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR - Bericht des Vertrauensgremiums
 
Ö 16
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 16.1
Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/760/2012
Ö 16.2
Bebauungsplan Nr. 140 "Brauerei" - Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/785/2012
Ö 16.3
Bebauungsplan Nr. 626 "Industrie- und Innovationscentrum Finow" - Einleitung des 1. Änderungsverfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/786/2012
Ö 16.4
Flächennutzungsplan der Stadt Eberswalde - Beschluss über die öffentliche Auslegung zum FNP-Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/766/2012
Ö 16.5
Resolution der Stadt Eberswalde zum Erhalt des Staatlichen Schulamtes in Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/811/2012
Ö 16.6
Aufgabenkritik

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/783/2012
Ö 16.7
Weitere Betreibung des Familiengartens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/745/2012
Ö 16.8
Privatisierung des Eberswalder Wochenmarktes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/780/2012
Ö 16.9
Förderung von KMU als Maßnahme des beschlossenen INSEK der Stadt Eberswalde über das Programm EFRE/Nachhaltige Stadtentwicklung gemäß Richtlinie vom 14.06.2010 des Landes Brandenburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/792/2012
Ö 16.10
Stellungnahme der Stadt Eberswalde als Betroffene zum Planfeststellungsverfahren 380-kV-Leitung Bertikow-Neuenhagen 481/482 (Uckermarkleitung), Planänderung Mast Nr. 230-251

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/787/2012
Ö 16.11
Stellungnahme der Stadt Eberswalde als Träger öffentlicher Belange zum Planfeststellungsverfahren 380-kV-Leitung Bertikow-Neuenhagen 481/482 (Uckermarkleitung), Planänderung Mast Nr. 230-251

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/788/2012
Ö 16.12
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Stadtpromenade am Finowkanal, Los 1 - Landschaftsbau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/793/2012
Ö 16.13
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Stadtpromenade am Finowkanal, Los 2 - Wasserbau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/794/2012
Ö 16.14
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Stadtpromenade am Finowkanal, Los 3 a - Brückenbau Leibnizbrücke

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/795/2012
Ö 16.15
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Stadtpromenade am Finowkanal, Los 3 b - Brückenbau Schwärzebrücke

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/796/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 31.05.2012
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Überprüfung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR - Bericht des Vertrauensgremiums
 
N 10
Schließung der Sitzung