Sitzung
HA/020/2010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Eberswalde, Raum: 206, Breite Straße 41 - 44, 16225 Eberswalde
Datum
23.09.2010
Zeit
18:00-21:49 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 18. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 17.06.2010
 
Ö 4
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 01.07.2010
 
Ö 5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 6
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Diskussion zur Aufgabenkritik
 
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 11
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 11.1
Aufgabenkritik und Personalpolitik
AF/077/2010
Ö 11.2
Nachtrag: 22.09.2010
* Zeitplan "Wegenutzungsrechte"
AF/078/2010
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
1. Nachtragshaushaltssatzung 2010

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/401/2010
Ö 13.2
Umschuldung eines Kredites

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/400/2010
Ö 13.3
Umsetzung der Vereinbarung über den Zoologischen Garten Eberswalde betreffend Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2011

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/416/2010
Ö 13.4
Stellungnahme der Stadt Eberswalde als Träger öffentlicher Belange zum Planfeststellungsverfahren 380-kV-Leitung Bertikow-Neuenhagen 481/482 (Uckermarkleitung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/429/2010
Ö 13.5
Stellungnahme der Stadt Eberswalde als Betroffene zum Planfeststellungsverfahren 380-kV-Leitung Bertikow-Neuenhagen 481/482 (Uckermarkleitung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/430/2010
Ö 13.6
1. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/415/2010
Ö 13.7
Austritt aus der Europäischen Akademie für regionale und lokale Entwicklung, Gesundheitsprävention und touristische Infrastruktur (EARTH e.V.)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/408/2010
Ö 13.8
Stimmabgabe in der Gläubigerversammlung in Gesamtvollstreckungs-, Konkurs- oder Insolvenzverfahren

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/426/2010
Ö 13.9
Einhaltung von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/436/2010
Ö 13.10
Grundstückstausch zwischen der Stadt Eberswalde und dem Landkreis Barnim

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/407/2010
Ö 13.11
Nutzungsverträge für die Errichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/409/2010
Ö 13.12
Vergabe nach VOB für die Unterhaltung und Pflege der öffentlichen Grünflächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/395/2010
Ö 13.13
Vergabe von Leistungen nach VOL - tägliche Bewachung im Zoo

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/403/2010
Ö 13.14
Vergabe von Bauleistungen nach VOB, Neubau Freiwillige Feuerwehr Eberswalde, Los 10 - Putz- und Estricharbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/410/2010
Ö 13.15
Vergabe von Bauleistungen nach VOB, Neubau Freiwillige Feuerwehr Eberswalde, Los 19.1 - Außenanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/411/2010
Ö 13.16
Vergabe von Bauleistungen nach VOB, Kita Sonnenschein Haus 1, Los 8 - Dachdecker- und Dachklempnerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/412/2010
Ö 13.17
Vergabe von Bauleistungen nach VOB, Kita Sonnenschein Haus 1, Los 1 - Heizung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/413/2010
Ö 13.18
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Wasserturm Finow, Los 5 - Metallbau Alu-Glas-Wände

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/433/2010
Ö 13.19
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Wasserturm Finow, Los 9 - Entrauchungsanlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/435/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der ... Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom ...
 
N 2
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 01.07.2010
 
N 3
Feststellung der Tagesordnung
 
N 4
Informationen des Vorsitzenden
 
N 5
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 6
Informationsvorlagen
 
N 7
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Vertrag zur Lastenfreistellung (öffentlich Last) des Privatgrundbesitzes Flur 14, Flurstück 11, 47, 12, 59, Gemarkung Finow mit Grundstückskäufer
 
N 9.2
Vergabe von Fachplanungsleistungen für das Bürgerbildungszentrum, Los 2 Tragwerkplanung, Wärmeschutz und Schallschutz
 
N 9.3
Vergabe von Fachplanungsleistungen für das Bürgerbildungszentrum, Los 3 Heizung, Lüftung und Sanitär
 
N 9.4
Vergabe von Fachplanungsleistungen für das Bürgerbildungszentrum, Los 4 Elektro
 
N 10
Schließung der Sitzung