SessionNet | Hauptausschuss - 23.09.2010

Sitzung

HA/020/2010

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Eberswalde, Raum: 206, Breite Straße 41 - 44, 16225 Eberswalde

Datum

23.09.2010

Zeit

18:00-21:49 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 21.10.10

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: Stellungnahme der Stadt Eberswalde als Träger öffentlicher Belange zum Planfeststellungsverfahren 380-kV-Leitung Bertikow - Neuenhagen 481/482 (Uckermarkleitung)

Beschluss: Stellungnahme der Stadt Eberswalde als Betroffene zum Planfeststellungsverfahren 380-kV-Leitung Bertikow-Neuenhagen 481/482 (Uckermarkleitung)

Beschluss: Nutzungsverträge für die Errichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen

Beschluss: Vergabe nach VOB für die Unterhaltung und Pflege der öffentlichen Grünflächen

Beschluss: Vergabe von Leistungen nach VOL - tägliche Bewachung im Zoo

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB, Neubau Freiwillige Feuerwehr Eberswalde, Los 10 - Putz- und Estricharbeiten

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB, Neubau Freiwillige Feuerwehr Eberswalde, Los 19.1 - Außenanlagen

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB, Kita Sonnenschein Haus 1, Los 8 - Dachdecker- und Dachklempnerarbeiten

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB, Kita Sonnenschein Haus 1, Los 1 - Heizung

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Wasserturm Finow, Los 5 - Metallbau Alu-Glas-Wände

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Wasserturm Finow, Los 9 - Entrauchungsanlage

Anfrage Grüne/B 90

Beantwortung der AF/077/2010

Anlage - 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010

BV/401/2010

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

BV/400/2010

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage - Austauschblätter zur Beschlussvorlage

Anlage - Teilergebnishaushalt Produkt Zoo

BV/416/2010

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1: Plan Trassenverlauf

Anlage 2: Plan Trassenverlauf - Ausschnitt

Anlage 3: Stellungnahme der Stadt Eberswalde als Träger öffentlicher Belange vom 24.09.2010 an das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe

BV/429/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Stellungnahme der Stadt Eberswalde als Betroffene vom 24.09.2010 an das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe

BV/430/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - 1. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung

BV/415/2010

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage FDP/Bürgerfraktion Barnim

BV/408/2010

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

BV/426/2010

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

Beschlussvorlage DIE LINKE

BV/436/2010

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan Rheinsberger Str. 36, 16227 Eberswalde

Anlage 2 - Lageplan Lärchenweg 8, 16225 Eberswalde

Anlage 3 - Lageplan Eisenbahnstraße 100, 16225 Eberswalde

Anlage 4 - Lageplan Heegermühler Str. 75, 16225 Eberswalde

BV/407/2010

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Vergabebeschluss H 49-158/08

Anlage 2 - Niederschrift über die Angebotseröffnung III-654/25/07

Anlage 3 - Vergabevorschlag

Anlage 4 - Wertung der Angebote

Anlage 5 - Checkliste

BV/395/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vergabevorschlag

BV/403/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vergabevorschlag

BV/410/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vorschlag des Einreichers

BV/411/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vorschlag des Einreichers

BV/412/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vergabevorschlag

BV/413/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vergabevorschlag

BV/433/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vergabevorschlag

BV/435/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Informationen

17 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 18. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 17.06.2010

Ö 4 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 01.07.2010

Ö 5 Feststellung der Tagesordnung

Ö 6 Informationen des Vorsitzenden

Ö 7 Einwohnerfragestunde

Ö 8 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 9 Diskussion zur Aufgabenkritik

Ö 10 Informationsvorlagen

Ö 11 Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 11.1 VO2 Dok.Aufgabenkritik und Personalpolitik

Ö 11.2 Nachtrag: 22.09.2010 VO1 Dok.* Zeitplan "Wegenutzungsrechte"

Ö 12 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 13 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 13.1 VO2 Dok.1. Nachtragshaushaltssatzung 2010

Ö 13.2 VO1 Dok.Umschuldung eines Kredites

Ö 13.3 VO3 Dok.Umsetzung der Vereinbarung über den Zoologischen Garten Eberswalde betreffend Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2011

Ö 13.4 VO4 Dok.Stellungnahme der Stadt Eberswalde als Träger öffentlicher Belange zum Planfeststellungsverfahren 380-kV-Leitung Bertikow-Neuenhagen 481/482 (Uckermarkleitung)

Ö 13.5 VO2 Dok.Stellungnahme der Stadt Eberswalde als Betroffene zum Planfeststellungsverfahren 380-kV-Leitung Bertikow-Neuenhagen 481/482 (Uckermarkleitung)

Ö 13.6 VO2 Dok.1. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen

Ö 13.7 VO1 Dok.Austritt aus der Europäischen Akademie für regionale und lokale Entwicklung, Gesundheitsprävention und touristische Infrastruktur (EARTH e.V.)

Ö 13.8 VO1 Dok.Stimmabgabe in der Gläubigerversammlung in Gesamtvollstreckungs-, Konkurs- oder Insolvenzverfahren

Ö 13.9 VO1 Dok.Einhaltung von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Eberswalde

Ö 13.10 VO5 Dok.Grundstückstausch zwischen der Stadt Eberswalde und dem Landkreis Barnim

Ö 13.11 VO5 Dok.Nutzungsverträge für die Errichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen

Ö 13.12 VO6 Dok.Vergabe nach VOB für die Unterhaltung und Pflege der öffentlichen Grünflächen

Ö 13.13 VO2 Dok.Vergabe von Leistungen nach VOL - tägliche Bewachung im Zoo

Ö 13.14 VO2 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB, Neubau Freiwillige Feuerwehr Eberswalde, Los 10 - Putz- und Estricharbeiten

Ö 13.15 VO2 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB, Neubau Freiwillige Feuerwehr Eberswalde, Los 19.1 - Außenanlagen

Ö 13.16 VO2 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB, Kita Sonnenschein Haus 1, Los 8 - Dachdecker- und Dachklempnerarbeiten

Ö 13.17 VO2 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB, Kita Sonnenschein Haus 1, Los 1 - Heizung

Ö 13.18 VO2 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Wasserturm Finow, Los 5 - Metallbau Alu-Glas-Wände

Ö 13.19 VO2 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Wasserturm Finow, Los 9 - Entrauchungsanlage

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der ... Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom ...

N 2 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 01.07.2010

N 3 Feststellung der Tagesordnung

N 4 Informationen des Vorsitzenden

N 5 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 6 Informationsvorlagen

N 7 Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 9.1 Vertrag zur Lastenfreistellung (öffentlich Last) des Privatgrundbesitzes Flur 14, Flurstück 11, 47, 12, 59, Gemarkung Finow mit Grundstückskäufer

N 9.2 Vergabe von Fachplanungsleistungen für das Bürgerbildungszentrum, Los 2 Tragwerkplanung, Wärmeschutz und Schallschutz

N 9.3 Vergabe von Fachplanungsleistungen für das Bürgerbildungszentrum, Los 3 Heizung, Lüftung und Sanitär

N 9.4 Vergabe von Fachplanungsleistungen für das Bürgerbildungszentrum, Los 4 Elektro

N 10 Schließung der Sitzung