Sitzung
ASWU/037/2023
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Umwelt
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
07.11.2023
Zeit
18:15-22:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 36. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 10.10.2023
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Vorstellung des Projektstandes "Verkehrsstation Eberswalde Nord"
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8.1
Radnutzungskonzept Evaluierungsbericht 2019 - 2022
 
Ö 8.2
Sonstige Informationen
 
Ö 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 9.1
Bebauungsplan Nr. 540 "Holzsiedlung" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0919/2023
Ö 9.2
6.Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0905/2023
Ö 9.3
4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde (StrR EW)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0916/2023
Ö 9.4
Entwicklungsstrategie Wohnbauflächen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0838/2023
Ö 9.5
Baubeschluss und öffentliches Ausschreibungsverfahren Ausbau der Fritz-Weineck-Straße zwischen Schönholzer Straße und Bahnhofstraße in 16227 Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0917/2023
Ö 9.6
Baubeschluss und öffentliches Ausschreibungsverfahren Ausbau der Gerichtsstraße in 16225 Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0918/2023
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 11
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 36. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 10.10.2023
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 6
Informationsvorlagen
 
N 7
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte
 
N 8
Schließung der Sitzung