SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 26.09.2023

Sitzung

Stvv/042/2023

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live

Datum

26.09.2023

Zeit

18:00-22:17 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 24.10.2023

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift Anfrage AF 0119 2023 Fraktion Bündis 90 Die Grünen

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift Schreiben Alnus e.V.

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift Präsentation zur neuen Verwaltungsstruktur ab 01.10.2023

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift neues Organigramm

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift Präsentation WHG im Bürgerinformationssystem abrufbar

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift Präsentation TWE im Bürgerinformationssystem abrufbar

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift Präsentation zur Haushaltslplanung 2024 bis 2025

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift Austauschvorlage zur Beschlussvorlage Expertenworkshop Jugendkriminalität

Beschluss: Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2019 bis 2024

Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: 2. Nachtragshaushaltssatzung

Beschluss: 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters

Beschluss: Bebauungsplan Nr. 323 "ZfBK" (Zentrum für Brand- und Katastrophenschutz) Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Expertenworkshop und Handreichung Jugendkriminalität

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 26.09.2023

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift Vermerk des Rechtsamtes TOP 13.8 in der StVV am 30.05.2023

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift Beantwortung Anfrage Verpachtung Grundstücke

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift detaillierte Aufstellung Kegelbahn Westendstadion

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift Präsentation des ZWAE

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift Präsentation ZRF

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift Präsentation zur Vorgehensplanung Doppelhaushalt 2024 2025

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift Maßnahmenübersicht 2024 Ein- und Auszahlungen

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift Austauschseite zur BV 0870 2023

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift Vermerk des Rechtsamtes

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift Mayors for Peace - Gemeinsamer Appell

Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift Beantwortung AF0116 Personalsituation

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

2. Nachtragshaushaltssatzung 2023

Übersicht zu den Änderungen in der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2023

BV/0887/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Anlage 2 - Schreiben des Märkischen Medienhauses vom 02.08.2023

BV/0892/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0900/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Übersichtsplan unmaßstäblich zum beabsichtigten Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 323 ZfBK

BV/0886/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Austauschvorlage zur Beschlussvorlage BV/0838/2023 Entwicklungsstrategie Wohnbauflächen

Anlage 1: Entwicklungsstrategie Wohnbauflächen Stand 28.03.2023

Anlage 2: Kaltluftanalyse Eberswalde Projekt Sommerhöhen von BPI Kassel

Anlage 3: Entwicklungsstrategie Wohnbauflächen Lagepläne der Änderungsbereiche

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.

Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Änderungsantrag Fraktionen SPD | BFE, CDU, FDP | Bürgerfraktion Barnim

BV/0838/2023

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage FDP | Bürgerfraktion Barnim

BV/0884/2023

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Austauschvorlage zur Beschlussvorlage zur StVV am 26.09.2023

Beschlussvorlage Bündnis 90/Die Grünen

BV/0898/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Informationsvorlage

Anlage - Übersicht vergebener Aufträge nach Beschlussfassung

I/0035/2023

Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

AF/0119/2023

Informationen

17 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 12 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.06.2023

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Wahl der/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

Ö 6 Informationen des Vorsitzenden

Ö 7 Einwohnerfragestunde

Ö 8 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 9 Bericht des Bürgermeisters über die Situation der städtischen Beteiligungsgesellschaften gemäß § 11 Absatz 5 der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde unter Hinzuziehung der Geschäftsführer der WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH und der TechnischeWerke GmbH

Ö 10 Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2019 bis 2024 (Einreicher: Fraktion SPD | BFE)

Ö 11 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 12 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 13 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 13.1 VO3 Dok.2. Nachtragshaushalt 2023

Ö 13.2 VO3 Dok.3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Ö 13.3 VO1 Dok.Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters

Ö 13.4 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 323 "ZfBK" (Zentrum für Brand- und Katastrophenschutz) Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Ö 13.5 VO8 Dok.Entwicklungsstrategie Wohnbauflächen

Ö 13.6 VO1 Dok.Aufhebung der Haushaltssperre

Ö 13.7 VO2 Dok.Expertenworkshop und Handreichung Jugendkriminalität

Ö 14 Informationsvorlagen

Ö 14.1 VO2 Dok.Vergabebericht im Vergabejahr 2023 - Teil 1 von 2

Ö 15 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 15.1 VO1 Dok.*Umsetzung des Baubeschlusses 31/321/22 vom 28.06.2022 "Schulentwicklungsplan - Grundschulen"

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.06.2023

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 6 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 6.1 Genehmigung des Gewerberaummietvertrages sowie Abschluss eines 1. Nachtrages Poratzstraße 67 (Kita Löwenherz)

N 7 Informationsvorlagen

N 8 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte

N 9 Schließung der Sitzung