Sitzung
HA/039/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
22.06.2023
Zeit
18:00-19:04 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 38. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 25.05.2023
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 9.1
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2023

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0860/2023
Ö 9.2
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Eberswalde (Straßenordnung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0867/2023
Ö 9.3
Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2021

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0868/2023
Ö 9.4
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2021

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0869/2023
Ö 9.5
Westendstadion - Neubau Funktionsgebäude - Bestätigung der Genehmigungsplanung

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0870/2023
Ö 9.6
Antrag auf Durchführung hoheitlicher Vermessung (Teilungsvermessung) Baugebiet Christel-Brauns-Weg

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0874/2023
Ö 9.7
Vereinbarung über die zeitweilige entgeltliche Nutzung der Schwimmhalle (Schwimmunterricht)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0877/2023
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 11
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 38. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 25.05.2023
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7
Informationsvorlagen
 
N 8
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte
 
N 9
Schließung der Sitzung