SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 30.05.2023

Sitzung

Stvv/040/2023

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live

Datum

30.05.2023

Zeit

18:00-23:42 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 27.06.2023

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift Anfrage AF 0112 2023 Bahnhaltepunkte

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift Informationsvorlage I 0034 2023 Haushaltssperre

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift Vermerk des Rechtsamtes zur BV 0871 2023

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift Antwortschreiben an Frau Schubert

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift Appell an die Stadtverordneten der Stadt Eberswalde

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift Präsentation über die Kriminalität im Barnim

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift Präsentation zur Haushaltssperre 2023

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift Ergänzung zu Spenden und Sponsoring Kita, Schule und Hort 2023

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift Antwortschreiben zur Sanierung von Straßen im Stadtgebiet bis zum Jahr 2026

Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: Feuerwehrkostenersatzsatzung

Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 310 "Ackerstraße 6" Einleitungsbeschluss nach § 12 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13a BauGB

Beschluss: Verlängerung der Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Eberswalde, der Hochschule für nachhaltige Entwicklung und der Stiftung WaldWelten

Beschluss: Annahme von Sachspenden und Geldspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: Vergabe- und Projektkostenbeschluss - Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Löwenapotheke

Beschluss: Vorschlagsliste für Schöffen

Beschluss: Prüfauftrag Bahnsteige am Hauptbahnhof besser erreichbar machen

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 30.05.2023

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift Antwortschreiben an Runden Tisch Eberswalde vom 20.04.2023

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift Schreiben der Kommunalaufsicht vom 03.05.2023

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift Schreiben an Herrn Scholz und Woidke vom 19.04.2023

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift Bericht des Seniorenbeirates

Vermerk Rechtsamt zur Vorlage BV/0871/2023 Offener Brief der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde an die Bundesregierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Antwortschreiben Einwohnerfragestunde 02.05.2023

Präsentation der Polizeiinspektion Barnim

Jahresstatistik der Polizeiinspektion Barnim 2023

Präsentation zur Haushaltssperre

Informationsvorlage

I/0034/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Feuerwehrkostenersatzsatzung 2023

Kostenverzeichnis

Synopse Kostentarife neuer und alter Satzung

BV/0859/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Übersichtsplan unmaßstäblich

Anlage 2 Vorhaben- und Erschließungsplan Ackerstraße 6

BV/0856/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Tätigkeitsbericht 2018-2023 Stiftung WaldWelten

Anlage 2 - Kooperationsvereinbarung (Stadt, HNEE, StiftungWW)

Anlage 3 - Beschluss B-39-316-18 nebst BV-0690-2018

BV/0832/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Liste Sachspenden und Geldspende

BV/0849/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Baukostenzusammenstellung BV 0863 2023

BV/0863/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0865/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur

Anlage zur Beschlussvorlage BV 0862 2023

BV/0862/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage DIE LINKE

BV/0871/2023

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Spenden Kita, Schule und Hort 2023

Informationsvorlage

Sachspendenbericht per 31.12.2022

Spendenbericht per 31.12.2022

I/0033/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfrage Saneirung im Stadtgebiet

Anfrage Bündnis Eberswald/Einzelstadtverordnetenschaft

AF/0111/2023

Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

AF/0112/2023

Informationen

19 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 5 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 02.05.2023

Ö 4 1 Dok.Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 1 Dok.Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 2 Dok.Bericht des Leiters der Polizeiinspektion Barnim bzw. eines Vertreters

Ö 8 Nachtrag: 30.05.2023 VO2 Dok.Haushaltssperre 2023 gemäß § 71 BbgKVerf

Ö 9 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 10 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 11 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 11.1 VO4 Dok.Feuerwehrkostenersatzsatzung

Ö 11.2 VO3 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 310 "Ackerstraße 6" Einleitungsbeschluss nach § 12 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13a BauGB

Ö 11.3 VO4 Dok.Verlängerung der Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Eberswalde, der Hochschule für nachhaltige Entwicklung und der Stiftung WaldWelten

Ö 11.4 VO2 Dok.Annahme von Sachspenden und Geldspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Ö 11.5 VO2 Dok.Vergabe- und Projektkostenbeschluss - Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Löwenapotheke

Ö 11.6 VO1 Dok.Vorschlagsliste für Schöffen

Ö 11.7 VO2 Dok.Prüfauftrag Bahnsteige am Hauptbahnhof besser erreichbar machen

Ö 11.8 VO1 Dok.Offener Brief der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde an die Bundesregierung

Ö 12 Informationsvorlagen

Ö 12.1 VO4 Dok.Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde

Ö 13 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 13.1 VO2 Dok.Anfrage zur Sanierung von Straßen im Stadtgebiet bis 2026

Ö 13.2 Nachtrag: 30.05.2023 VO1 Dok.*Bahnhaltepunkte Oderberger Straße

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 02.05.2023

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 6 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 6.1 Eingruppierung einer Beschäftigten

N 7 Antrag auf Verhängung eines Ordnungsgeldes nach § 25 Abs. 5 i.V.m. § 21 BbgKVerf (Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen, SPD | BFE)

N 8 Informationsvorlagen

N 9 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte

N 10 Schließung der Sitzung