Sitzung
AWF/028/2022
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
10.11.2022
Zeit
18:15-20:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 27. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 06.10.2022
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 5.1
Abstimmung zum Rahmenarbeitsplan 2023
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 7.1
Vorstellung von möglichen Unterstützungsinstrumenten für die Unternehmen vor Ort aufgrund der aktuellen Situation
 
Ö 7.2
Sonstige Informationen
 
Ö 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 8.1
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: mit Änderung einstimmig befürwortet

BV/0742/2022
Ö 8.2
Regelung für die effiziente und sichere Durchführung von Vergabeverfahren

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0752/2022
Ö 8.3
Rücknahme der Schließung der Teilfläche Friedhof Finow, Biesenthaler Straße, 16227 Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0744/2022
Ö 8.4
Genehmigung überplanmäßiger Personalkosten

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0741/2022
Ö 8.5
Menschen schützen – Schutzschirm für Eberswalde erarbeiten

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich befürwortet

BV/0735/2022
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 10
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 27. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 06.10.2022
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständikgeit von Ortsvorstehener/innen
 
N 8
Schließung der Sitzung