Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 10.11.2022 - 18:15-20:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 27. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 06.10.2022

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 5.1

Abstimmung zum Rahmenarbeitsplan 2023

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 7.1

Vorstellung von möglichen Unterstützungsinstrumenten für die Unternehmen vor Ort aufgrund der aktuellen Situation

 
Ö 7.2

Sonstige Informationen

 
Ö 8

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 8.1

6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: mit Änderung einstimmig befürwortet

BV/0742/2022
Ö 8.2

Regelung für die effiziente und sichere Durchführung von Vergabeverfahren

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0752/2022
Ö 8.3

Rücknahme der Schließung der Teilfläche Friedhof Finow, Biesenthaler Straße, 16227 Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0744/2022
Ö 8.4

Genehmigung überplanmäßiger Personalkosten

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0741/2022
Ö 8.5

Menschen schützen – Schutzschirm für Eberswalde erarbeiten

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich befürwortet

BV/0735/2022
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 10

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 27. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 06.10.2022

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 7

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständikgeit von Ortsvorstehener/innen

 
N 8

Schließung der Sitzung