SessionNet | Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 10.11.2022

Sitzung

AWF/028/2022

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

10.11.2022

Zeit

18:15-20:53 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung AWF

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im AWF 05.12.2022

Anlage 2 zur öffentlichen Niederschrift Rahmenarbeitsplan

Anlage 3 zur öffentlichen Niederschrift OZG

Anlage 4 zur öffentlichen Niederschrift Grundsteuerreform

Anlage 5 zur öffentlichen Niederschrift Übersicht Gebühren

Anlage 6 zur öffentlichen Niederschrift Wortbeitrag

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im AWF am 10.11.2022 (06.10.2022)

Anlage 2 zur öffentlichen Niederschrift Präsentation (06.10.2022)

Anlage 3 zur öffentlichen Niederschrift Mittelverwendung (06.10.2022)

Anlage 4 zur öffentlichen Niederschrift HH-Daten (06.10.2022)

Beschluss: einstimmig beschlossen

AWF Rahmenarbeitsplan 2023 v00-03

Grundsteuer Eberswalde AWF 2022-11 v00-04

OZG AWF 10 11 2022 v00-02

Vergleich der Gebühren

Beschlussvorlage

Anlage zur BV Endfassung 6. Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung

Vergleich der Gebühren - Fallbeispiele II

BV/0742/2022

Beschluss: mit Änderung einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage Beteiligung von Ausschüssen vor Vergabeverfahren

BV/0752/2022

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Karte Friedhof Finow

Anlage 2 - Beschluss 37/286/11

BV/0744/2022

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

BV/0741/2022

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage DIE LINKE

Austauschvorlage zur Beschlussvorlage

2. Austauschseite zur Beschlussvorlage

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

BV/0735/2022

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich befürwortet

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 4 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 27. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 06.10.2022

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 5.1 1 Dok.Abstimmung zum Rahmenarbeitsplan 2023

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 7.1 Vorstellung von möglichen Unterstützungsinstrumenten für die Unternehmen vor Ort aufgrund der aktuellen Situation

Ö 7.2 2 Dok.Sonstige Informationen

Ö 8 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 8.1 VO4 Dok.6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Ö 8.2 VO2 Dok.Regelung für die effiziente und sichere Durchführung von Vergabeverfahren

Ö 8.3 VO3 Dok.Rücknahme der Schließung der Teilfläche Friedhof Finow, Biesenthaler Straße, 16227 Eberswalde

Ö 8.4 VO1 Dok.Genehmigung überplanmäßiger Personalkosten

Ö 8.5 VO4 Dok.Menschen schützen – Schutzschirm für Eberswalde erarbeiten

Ö 9 Informationsvorlagen

Ö 10 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 27. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 06.10.2022

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 7 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständikgeit von Ortsvorstehener/innen

N 8 Schließung der Sitzung