Hauptausschuss - 19.05.2022 - 18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 27. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 21.04.2022

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Wahl der/des Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 2019 bis 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6

Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 2019 bis 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 8

Einwohnerfragestunde

 
Ö 9

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0026/2022
Ö 11

Information zur Beschlusslage des Kreistages Barnim zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan 2022-27 aus Sicht der Stadt Eberswalde (Einreicher: Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur)

 
Ö 12

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

Satzung zur Benennung von Straßen, Plätzen, Brücken, Grün- und Parkanlagen sowie sonstigen Einrichtungen der Stadt Eberswalde – Benennungssatzung

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0647/2022
Ö 14.2

Hort "Die coolen Füchse" - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0643/2022
Ö 14.3

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Straßeninstandsetzung und Schadstellenbeseitigung an Fahrbahnen im Stadtgebiet Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0648/2022
Ö 14.4

Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Umbau der Mäckerseebrücke in der Erich-Steinfurth-Straße in 16227 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0654/2022
Ö 14.5

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Straße Am Wurzelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0658/2022
Ö 14.6

Nachtragsvereinbarung Nr. 2 zum Bauvorhaben Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Los 05 Dachdecker- und Klempnerarbeiten

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0662/2022
Ö 14.7

Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 06 - Trockenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0656/2022
Ö 14.8

Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 11 - Tischlerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0657/2022
Ö 14.9

Dachsanierung Lagerhalle E Bauhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0655/2022
Ö 14.10

Kommunaltraktor mit Fahrerkabine und Winterdiensttechnik

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0661/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 27. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 26.04.2022

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 8

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9

Schließung der Sitzung