SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 22.03.2022

Sitzung

Stvv/028/2022

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live

Datum

22.03.2022

Zeit

18:00-21:14 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 26.04.2022

Anlage 2 der Niederschrift - AF0089 TOP Einwohnerfragestunde aus einer StVV mit verkürzter Ladungsfrist

Anlage 3 der Niederschrift - AF0090 Stand und Planung der Leistungen nach OZG durch die Stadt Eberswalde

Anlage 4 der Niederschrift - BV0624 Anpassung des Hygienekonzeptes der StVV und ihrer Ausschüsse

Anlage 5 der Niederschrift- Beantwortung der Anfrage zwecks Abstimmung Fahrpläne Bus und DB

Anlage 6 der Niederschrift - Präsentation ZWA Eberswalde zu TOP 10

Anlage 7 der Niederschrift - Schreiben MBJS an Herrn Zinn vom 17.03.2022 zur Thematik "Schule macht stark"

Präsentation Bericht des ZWAE zu TOP 10

Beschluss: Anpassung des Hygienekonzeptes der StVV der Stadt Eberswalde und ihrer Ausschüsse für die Sitzungen während der SARS-CoV-2-Pandemie

Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: Friedhofssatzung für den Bestattungswald "RuheForst Eberswalde"

Beschluss: Wegeleitsystem für das Brandenburgische Viertel in Eberswalde

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für das Fahrradparkhaus am Bahnhofsring, Los 4 b Abdichtung und Gussasphalteinbau im Obergeschoss

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 22.03.2022

Anlage 2 Investitionen in städtische Sportanlagen

Anlage 4 Ergänzungsantrag Bündnis 90 Die Grünen Integrationskonzept 1

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 22.03.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Hygienekonzept der StVV und ihrer Ausschüsse

BV/0624/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Präsentation

Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

AF/0088/2022

AF/0089/2022

Beantwortung der Anfrage

Anfrage FDP | Bürgerfraktion Barnim

AF/0090/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Friedhofssatzung RuheForst Eberswalde

Karte Erweiterung Teilflächenbelegung

BV/0608/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Abwegung Leitsystem

Anlage 2 Lageplan Standorte

Anlage 3 Text Willkommensschild

Anlage 4 Beispiel Wegweiser

BV/0600/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0626/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage Alternative für Deutschland

BV/0622/2022

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Informationen

14 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 3 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.02.2022

Ö 4 1 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 08.03.2022

Ö 5 Feststellung der Tagesordnung

Ö 6 VO2 Dok.Anpassung des Hygienekonzeptes der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde und ihrer Ausschüsse für Sitzungen während der SARS-CoV-2-Pandemie

Ö 7 Informationen des Vorsitzenden

Ö 8 Einwohnerfragestunde

Ö 9 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 10 1 Dok.Berichterstattung ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde

Ö 11 Informationsvorlagen

Ö 12 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 12.1 VO1 Dok.*Steuerung der Wohnungspolitik in Eberswalde durch neue Instrumente

Ö 12.2 VO*Tagesordnungspunkt "Einwohnerfragestunde" auf einer StVV mit verkürzter Ladungsfrist

Ö 12.3 VO2 Dok.*Stand und Planung der Leistungen nach OZG durch die Stadt Eberswalde

Ö 13 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 14 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 15 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 16 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 16.1 VO3 Dok.Friedhofssatzung für den Bestattungswald "RuheForst Eberswalde"

Ö 16.2 VO5 Dok.Wegeleitsystem für das Brandenburgische Viertel in Eberswalde

Ö 16.3 VO1 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB für das Fahrradparkhaus am Bahnhofsring, Los 4 b Abdichtung und Gussasphalteinbau im Obergeschoss

Ö 16.4 VO1 Dok.Ein aktueller Mietspiegel für Eberswalde

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.02.2022

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 9.1 Spende/Sponsorenmittel der Sparkasse Barnim für die "Kleine Galerie"

N 9.2 Annahme von Sponsorenmitteln der Sparkasse Barnim für die Stadtfeste FinE 2021 und FinE 2022

N 9.3 Anlage von Finanzmitteln in Festzinsanleihen

N 10 Schließung der Sitzung