SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 14.12.2021

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.11.2021		NS Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 14.12.2021 Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Terminkalender 2022 Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Tätigkeitsbericht des Zoobeirates Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift - Anmerkungen zum Stellenplan 2022 2023 Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift - Stellenplan 2023 Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift - Übersicht begonnene Baumaßnahmen 2021 Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift - Niederschrift über das Gespräch zur Oberflächen- bzw. Fließgewässerproblematik im Stadtgebiet Eberswalde Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift - Austauschvorlage zur Beschlussvorlage BV/0551/2021 "Erneute Ausschreibung des Straßenbaus Eberswalde "Weinbergstraße"
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 5	Informationen des Vorsitzenden
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Informationen aus der Stadtverwaltung
Ö 8	Informationsvorlagen
Ö 8.1	Wohnungsmarktexpertise Eberswalde 2035, Büro empirica	I/0022/2021	VO Informationsvorlage Wohnungsmarktexpertise Eberswalde 2035 vom Büro empirica Stand 15.11.2021
Ö 9	Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
Ö 10	Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
Ö 11	Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 12	Genehmigung von Eilentscheidungen
Ö 13	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
Ö 13.1	Haushaltssatzung 2022/2023 Beschluss: mit Ergänzung einstimmig beschlossen	BV/0534/2021	VO Beschlussvorlage Anlage - Haushaltsplan 2022/2023 Anlage - Haushaltsplan 2022/2023 Stellenplan Austauschseiten 2. Lesung Haushalt 2022/2023 Änderungsantrag Fraktion CDU - Schaffung von Sitzgelegenheiten im Stadtgebiet Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Schaffung von Sitzgelegenheiten im Stadtgebiet Änderungsantrag Fraktion CDU - 25 Jahre Museum Eberswalde im Baudenkmal Adler Apotheke Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Jubiläumsveranstaltung 2022 - 25 Jahre Museum Eberswalde im Baudenkmal Adler Apotheke Änderungsantrag Fraktion CDU - Kommunale Förderung des Einzelhandels und der Gastonomie Änderungsantrag Fraktion CDU - Aufwertung Jugendtreffpunkt Stadtteil Finow Änderungsantrag Fraktion SPD \| BFE - Pflege vor Ort Änderungsantrag Fraktion SPD \| BFE - Weiterführung der Jugenddisco in Eberswalde Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Erhöhung der Mittel Ehrenamtsfonds/Ehrenamtskarte Eberswalde Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Modellprojekte gesunde Ernährung in Grundschulen unterstützen Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Modellprojekt gesunde Ernährung in Grundschulen unterstützen Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Umsetzung Konzept der kommunalen Jugendarbeit/- förderung der Stadt Eberswalde Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE., CDU - Umsetzung Konzept der kommunalen Jugendarbeit/- förderung der Stadt Eberswalde Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Fonds zur Unterstützung der Seniorenarbeit Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Fonds zur Unterstützung der Seniorenarbeit aktuelle Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE., SPD \| BFE, CDU - Schaffung eines Fonds zur Unterstützung der Seniorenarbeit Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Erarbeitung und Schaffung eines Sozialwegweisers für Beratungsangebote Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Erarbeitung und Schaffung eines Sozialwegweisers für Beratungsangebote Änderungsantrag Fraktion SPD \| BFE - Weiterführung der institutionellen Fördeung der Akademie 2. Lebenshälfte Eberswalde Änderungsantrag Fraktion CDU - Finanzielle Unterstützung zur Kofinanzierung von Investitionen in Sportstätten Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU, SPD \| BFE - Finanzielle Unterstützung zur Kofinanzierung von Investitionen in Sportstätten Änderungsantrag Fraktion SPD \| BFE - Erhöhung des Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket - Förderung von Praxisansiedlungen Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Einstellung von Mitteln für die Weiterführung des Livestreams der StVV
Ö 13.2	Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Dannenberger Straße Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0549/2021	VO Beschlussvorlage Anlage 1 - Bauprogramm Anlage 2 - Gesamtlageplan 1-2 Anlage 3 - Lageplan Entwässerung 1-2
Ö 13.3	Beschluss zum Konzept der kommunalen Jugendarbeit/-förderung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0547/2021	VO Beschlussvorlage Anlage zur BV-0547-2021 - Konzept Jugendarbeit
Ö 13.4	Vergabe der Planungsleistungen "RadBrückenSchlag" Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0548/2021	VO Beschlussvorlage
Ö 13.5	Vergabe gemäß UVgO zur Belieferung mit Schnelltests Beschluss:* einstimmig beschlossen	BV/0573/2021	VO Beschlussvorlage
Ö 13.6	Einführung der 3G Regelung für die Sitzungen der SVV und deren Ausschüsse Beschluss:* mehrheitlich beschlossen	BV/0574/2021	Beschlussvorlage DIE LINKE., Bündnis 90/Die Grünen, CDU
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.11.2021
N 2	Feststellung der Tagesordnung
N 3	Informationen des Vorsitzenden
N 4	Informationen aus der Stadtverwaltung
N 5	Informationsvorlagen
N 6	Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
N 7	Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
N 8	Genehmigung von Eilentscheidungen
N 9	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
N 10	Schließung der Sitzung

Stadtverordnetenversammlung - 14.12.2021 - 18:00-22:18 Uhr

Informationen

14 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.11.2021

Feststellung der Tagesordnung

Informationen des Vorsitzenden

Einwohnerfragestunde

Informationen aus der Stadtverwaltung

Informationsvorlagen

Wohnungsmarktexpertise Eberswalde 2035, Büro empirica

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Genehmigung von Eilentscheidungen

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Haushaltssatzung 2022/2023

Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Dannenberger Straße

Beschluss zum Konzept der kommunalen Jugendarbeit/-förderung

Vergabe der Planungsleistungen "RadBrückenSchlag"

*Vergabe gemäß UVgO zur Belieferung mit Schnelltests

*Einführung der 3G Regelung für die Sitzungen der SVV und deren Ausschüsse

Nicht öffentlicher Teil:

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.11.2021

Feststellung der Tagesordnung

Informationen des Vorsitzenden

Informationen aus der Stadtverwaltung

Informationsvorlagen

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Genehmigung von Eilentscheidungen

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Schließung der Sitzung