SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 14.12.2021

Sitzung

Stvv/025/2021

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live

Datum

14.12.2021

Zeit

18:00-22:18 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 22.02.2022

Anlage 2 Änderungsanträge der Fraktionen zur HH-Satzung 2022 2023

Anlage 3 Redebeitrag Haushalt 2022-23 Kämmerei

Anlage 4 Redebeitrag Haushalt Fraktion SPD BFE

Anlage 5 Redebeitrag Haushalt Fraktion CDU

Anlage 6 Redebeitrag Haushalt Fraktion Bündnis 90 Die Grünen

Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: Haushaltssatzung 2022/2023

Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Dannenberger Straße

Beschluss: Beschluss zum Konzept der kommunalen Jugendarbeit/-förderung

Beschluss: Vergabe der Planungsleistungen "RadBrückenSchlag"

Beschluss: Vergabe gemäß UVgO zur Belieferung mit Schnelltests

Beschluss: Einführung der 3G Regelung für die Sitzungen der SVV und deren Ausschüsse

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 14.12.2021

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Terminkalender 2022

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Tätigkeitsbericht des Zoobeirates

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift - Anmerkungen zum Stellenplan 2022 2023

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift - Stellenplan 2023

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift - Übersicht begonnene Baumaßnahmen 2021

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift - Niederschrift über das Gespräch zur Oberflächen- bzw. Fließgewässerproblematik im Stadtgebiet Eberswalde

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift - Austauschvorlage zur Beschlussvorlage BV/0551/2021 "Erneute Ausschreibung des Straßenbaus Eberswalde "Weinbergstraße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Informationsvorlage

Wohnungsmarktexpertise Eberswalde 2035 vom Büro empirica Stand 15.11.2021

I/0022/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Haushaltsplan 2022/2023

Anlage - Haushaltsplan 2022/2023 Stellenplan

Austauschseiten 2. Lesung Haushalt 2022/2023

Änderungsantrag Fraktion CDU - Schaffung von Sitzgelegenheiten im Stadtgebiet

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Schaffung von Sitzgelegenheiten im Stadtgebiet

Änderungsantrag Fraktion CDU - 25 Jahre Museum Eberswalde im Baudenkmal Adler Apotheke

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Jubiläumsveranstaltung 2022 - 25 Jahre Museum Eberswalde im Baudenkmal Adler Apotheke

Änderungsantrag Fraktion CDU - Kommunale Förderung des Einzelhandels und der Gastonomie

Änderungsantrag Fraktion CDU - Aufwertung Jugendtreffpunkt Stadtteil Finow

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Pflege vor Ort

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Weiterführung der Jugenddisco in Eberswalde

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Erhöhung der Mittel Ehrenamtsfonds/Ehrenamtskarte Eberswalde

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Modellprojekte gesunde Ernährung in Grundschulen unterstützen

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Modellprojekt gesunde Ernährung in Grundschulen unterstützen

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Umsetzung Konzept der kommunalen Jugendarbeit/- förderung der Stadt Eberswalde

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE., CDU - Umsetzung Konzept der kommunalen Jugendarbeit/- förderung der Stadt Eberswalde

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Fonds zur Unterstützung der Seniorenarbeit

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Fonds zur Unterstützung der Seniorenarbeit

aktuelle Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE., SPD | BFE, CDU - Schaffung eines Fonds zur Unterstützung der Seniorenarbeit

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Erarbeitung und Schaffung eines Sozialwegweisers für Beratungsangebote

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Erarbeitung und Schaffung eines Sozialwegweisers für Beratungsangebote

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Weiterführung der institutionellen Fördeung der Akademie 2. Lebenshälfte Eberswalde

Änderungsantrag Fraktion CDU - Finanzielle Unterstützung zur Kofinanzierung von Investitionen in Sportstätten

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU, SPD | BFE - Finanzielle Unterstützung zur Kofinanzierung von Investitionen in Sportstätten

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Erhöhung des Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket - Förderung von Praxisansiedlungen

Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Einstellung von Mitteln für die Weiterführung des Livestreams der StVV

BV/0534/2021

Beschluss: mit Ergänzung einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Bauprogramm

Anlage 2 - Gesamtlageplan 1-2

Anlage 3 - Lageplan Entwässerung 1-2

BV/0549/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0547-2021 - Konzept Jugendarbeit

BV/0547/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0548/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0573/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage DIE LINKE., Bündnis 90/Die Grünen, CDU

BV/0574/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Informationen

14 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 8 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.11.2021

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 8.1 VO2 Dok.Wohnungsmarktexpertise Eberswalde 2035, Büro empirica

Ö 9 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 11 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 12 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 13 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 13.1 VO27 Dok.Haushaltssatzung 2022/2023

Ö 13.2 VO4 Dok.Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Dannenberger Straße

Ö 13.3 VO2 Dok.Beschluss zum Konzept der kommunalen Jugendarbeit/-förderung

Ö 13.4 VO1 Dok.Vergabe der Planungsleistungen "RadBrückenSchlag"

Ö 13.5 VO1 Dok.*Vergabe gemäß UVgO zur Belieferung mit Schnelltests

Ö 13.6 VO1 Dok.*Einführung der 3G Regelung für die Sitzungen der SVV und deren Ausschüsse

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.11.2021

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 10 Schließung der Sitzung