Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 20.02.2020
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Belebung des Einzelhandels und der Gastronomie

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0164/2020
Ö 11.2
Beendigg.d.Vertragsverhältnisses zwischen d. Mitgliedern der KAG Region Finowkanal und dem Europäischen Regionaler Förderverein (eRFV) e.V. zum 31.12.2020 Austritt der Stadt Eberswalde und Abwicklung der KAG zum 31.12.2020

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0176/2020
Ö 11.3
Vertragsverlängerung externes Quartiersmanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0165/2020
Ö 11.4
Eilbeschluss: Kurzfristige Sicherung der im Dezember beschlossenen Erweiterung der personellen Kapazitäten in der Brennpunkt bezogenen Jugendsozialarbeit

Beschluss: Vorlage wurde von den Einreichern zurückgezogen

BV/0162/2020
Ö 11.5
Grundstücksverkauf Ostender Höhen 4

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0172/2020
Ö 11.6
Grundstücksverkauf Ostender Höhen 15

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0175/2020
Ö 11.7
Grundstücksverkauf Ostender Höhen 17

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0133/2020
Ö 11.8
Grundstücksverkauf Ostender Höhen 19

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0170/2020
Ö 11.9
Grundstücksverkauf Mertensstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0174/2020
Ö 11.10
Grundstücksverkauf Fritz-Weineck-Straße zur Errichtung einer Arztpraxis

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0173/2020
Ö 11.11
Grundstücksankauf für Versickerungsbecken Ostender Höhen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0171/2020
Ö 11.12
Vergabe von Bauleistungen nach VOB – Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle; Los - Instandsetzung Nordwand - LV 1, Erd-, Mauer-, Stahlbau- und Abdichtungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0158/2020
Ö 11.13
Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Carl-von-Ossietzky-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0167/2020
Ö 11.14
Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Dannenberger Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

BV/0168/2020
Ö 11.15
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Straßenunterhaltung im Stadtgebiet Eberswalde, OT Tornow, OT Sommerfelde und OT Spechthausen Pflaster- und Straßenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0169/2020
Ö 11.16
Grundschule Finow - Vergabe Erweiterungsbau

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 20.02.2020
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung