SessionNet | Hauptausschuss - 07.04.2020

Sitzung

HA/007/2020

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

07.04.2020

Zeit

18:00-19:06 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung durch die HA-Mitglieder

Beschluss: Vertragsverlängerung externes Quartiersmanagement

Beschluss: Grundstücksverkauf Ostender Höhen 4

Beschluss: Grundstücksverkauf Ostender Höhen 15

Beschluss: Grundstücksverkauf Ostender Höhen 17

Beschluss: Grundstücksverkauf Ostender Höhen 19

Beschluss: Grundstücksverkauf Mertensstraße

Beschluss: Grundstücksverkauf Fritz-Weineck-Straße zur Errichtung einer Arztpraxis

Beschluss: Grundstücksankauf für Versickerungsbecken Ostender Höhen

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB - Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle; Los - Instandsetzung Nordwand - LV 1, Erd-, Mauer-, Stahlbau- und Abdichtungsarbeiten

Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Carl-von-Ossietzky-Straße

Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Dannenberger Straße

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Straßenunterhaltung im Stadtgebiet Eberswalde, OT Tornow, OT Sommerfelde und OT Spechthausen Pflaster- und Straßenbauarbeiten

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im HA am 07.04.2020

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Aufgabenkritik, Personalentwicklungskonzept

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Städtebauförderung

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Belebung des Einzelhandels und der Gastronomie

BV/0164/2020

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage - Geschäftsordnung der KAG

BV/0176/2020

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage

BV/0165/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV DIE LINKE., SPD | BFE, Bündnis 90/Die Grünen, CDU

BV/0162/2020

Beschluss: Vorlage wurde von den Einreichern zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage - Lageplan

BV/0172/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Lageplan

BV/0175/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Lageplan

BV/0133/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Lageplan

BV/0170/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Lageplan

BV/0174/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Lageplan

BV/0173/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Lageplan

BV/0171/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Kostenübersicht

BV/0158/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0167/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0168/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

Beschlussvorlage

BV/0169/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: BV/0178/2020

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

14 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 3 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 20.02.2020

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 11 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 11.1 VO2 Dok.Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Belebung des Einzelhandels und der Gastronomie

Ö 11.2 VO2 Dok.Beendigg.d.Vertragsverhältnisses zwischen d. Mitgliedern der KAG Region Finowkanal und dem Europäischen Regionaler Förderverein (eRFV) e.V. zum 31.12.2020 Austritt der Stadt Eberswalde und Abwicklung der KAG zum 31.12.2020

Ö 11.3 VO1 Dok.Vertragsverlängerung externes Quartiersmanagement

Ö 11.4 VO1 Dok.Eilbeschluss: Kurzfristige Sicherung der im Dezember beschlossenen Erweiterung der personellen Kapazitäten in der Brennpunkt bezogenen Jugendsozialarbeit

Ö 11.5 VO2 Dok.Grundstücksverkauf Ostender Höhen 4

Ö 11.6 VO2 Dok.Grundstücksverkauf Ostender Höhen 15

Ö 11.7 VO2 Dok.Grundstücksverkauf Ostender Höhen 17

Ö 11.8 VO2 Dok.Grundstücksverkauf Ostender Höhen 19

Ö 11.9 VO2 Dok.Grundstücksverkauf Mertensstraße

Ö 11.10 VO2 Dok.Grundstücksverkauf Fritz-Weineck-Straße zur Errichtung einer Arztpraxis

Ö 11.11 VO2 Dok.Grundstücksankauf für Versickerungsbecken Ostender Höhen

Ö 11.12 VO2 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB – Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle; Los - Instandsetzung Nordwand - LV 1, Erd-, Mauer-, Stahlbau- und Abdichtungsarbeiten

Ö 11.13 VO1 Dok.Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Carl-von-Ossietzky-Straße

Ö 11.14 VO1 Dok.Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Dannenberger Straße

Ö 11.15 VO1 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Straßenunterhaltung im Stadtgebiet Eberswalde, OT Tornow, OT Sommerfelde und OT Spechthausen Pflaster- und Straßenbauarbeiten

Ö 11.16 Grundschule Finow - Vergabe Erweiterungsbau

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 20.02.2020

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 8 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 9 Schließung der Sitzung