Sitzung
HA/013/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
10.12.2020
Zeit
18:00-19:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 12. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.11.2020

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0309/2020
Ö 11.2
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2018

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0310/2020
Ö 11.3
Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Belebung des Einzelhandels, der Gastronomie, des Handwerks, der freien Berufe und Soloselbständiger

Beschluss: mit Änderungen einstimmig befürwortet

BV/0319/2020
Ö 11.4
Planung und Baubeschluss Straßenbeleuchtung Erlebnisachse Schwärzetal, Abschnitt „Am Zainhammer bis zum Zoo“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0322/2020
Ö 11.5
Aufstellen eines Informationspunktes zum Gedenken an Amadeu Antonio

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0339/2020
Ö 11.6
Übernahme von Elternbeiträgen in Kitas und Horten aus den Monaten der Not-Betreuung im 1. Halbjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0340/2020
Ö 11.7
Keine Mieterhöhung bei der Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH Eberswalde im Jahr 2021

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0342/2020
Ö 11.8
Genehmigung Grundstückskaufvertrag UR 1287/2020 - Ankauf einer Waldfläche

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0314/2020
Ö 11.9
Vergabevorschlag - Rahmenvertrag für planungsbegleitende Vermessungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0294/2020
Ö 11.10
Vergabe nach UvGO - Erweiterung des Personalwirtschaftssystem P&I LOGA

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0326/2020
Ö 11.11
Separatbewachung und Einsperrdienst Zoo Eberswalde mit Aufschaltung Einbruchmeldeanlage und Geldtransport

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0311/2020
Ö 11.12
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für das Fahrradparkhaus am Bahnhofsring in 16225 Eberswalde, Los 6 Freianlagen und Pflasterarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0335/2020
Ö 11.13
Technische Ausstattung zum "Neuen Depot"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0341/2020
Ö 11.14
Lieferung von schulgebundenen mobilen Endgeräten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0338/2020
Ö 11.15
Nachtrag: 10.12.2020
*Genehmigung von außerplanmäßigen Mitteln für das Dach Urwaldhaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0344/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 12. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.11.2020
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8.1
Kündigung der Nutzungsverträge für die Errichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen
 
N 8.2
Grundstücksverkauf Eberswalder Straße
 
N 9
Schließung der Sitzung