SessionNet | Hauptausschuss - 10.12.2020

Sitzung

HA/013/2020

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

10.12.2020

Zeit

18:00-19:57 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 21.01.2021

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Schreiben an die Fraktionsvorsitzenden zur Leitung des nichtöffentlichen Teils einer StVV - rechtliche Prüfung

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite und Austauschanlage zur BV/0319/2020

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag der Fraktion SPD I BFE zur BV/0319/2020

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift - PowerPoint-Präsentation zur BV/0319/2020

Beschluss: Planung und Baubeschluss Straßenbeleuchtung Erlebnisachse Schwärzetal, Abschnitt "Am Zainhammer bis zum Zoo"

Beschluss: Genehmigung Grundstückskaufvertrag UR 1287/2020 - Ankauf einer Waldfläche

Beschluss: Vergabevorschlag - Rahmenvertrag für planungsbegleitende Vermessungsarbeiten

Beschluss: Vergabe nach UvGO - Erweiterung des Personalwirtschaftssystems P&I LOGA

Beschluss: Separatüberwachung und Einsperrdienst Zoo Eberswalde mit Aufschaltung Einbruchmeldeanlage und Geldtransport

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für das Fahrradrparkhaus am Bahnhofsring in 16225 Eberswalde, Los 6 Freianlagen und Pflasterarbeiten

Beschluss: Technische Ausstattung zum "Neuen Depot"

Beschluss: Lieferung von schulgebundenen mobilen Endgeräten

Beschluss: Genehmigung von außerplanmäßigen Mitteln für das Dach Urwaldhaus

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im HA am 10.12.2020 (19.11.2020)

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Wortmeldung Einwohnerin zum Aktiven Flächenmanagement für nachhaltige Stadtentwicklungspolitik

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Präsentation "EBERSWALDE HANDELT - EINFACH, WIRKSAM, HILFREICH"

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift - Anregungen Fraktion SPD | BFE zu TOP 11.1

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Jahresrechnung 2018

Anlage - Schlussbericht des RPA 2018

Anlage - Vollständigkeitserklärung 2018

BV/0309/2020

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

BV/0310/2020

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage - Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Belebung des Einzelhandels, der Gastronomie, des Handwerks, der freien Berufe und Soloselbständiger

Austauschseite zur Beschlussvorlage

Austausch der Anlage zur Beschlussvorlage

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage der Fraktion SPD | BFE

BV/0319/2020

Beschluss: mit Änderungen einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Bauprogramm

Anlage 2 - Lagepläne Straßenbeleuchtung 1 - 2

Anlage 3 - Produktdetails Leuchte Alfons

Austauschseite zur Anlage 1 der Beschlussvorlage

BV/0322/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage SPD | BFE, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE.

BV/0339/2020

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage DIE LINKE.

BV/0340/2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage DIE LINKE.

BV/0342/2020

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage

Lageplan

Grundstückskaufvertrag UR 1287/2020

BV/0314/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Rahmenvertrag für Vermessungsleistungen

BV/0294/2020