Sitzung
Stvv/010/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
28.05.2020
Zeit
18:00-22:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.04.2020
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Tätigkeitsbericht der Stiftung WaldWelten 2019/ 2020 für das Projekt "Nachhaltige Entwicklung des Fördermittelmanagements der Stiftung" auf Grundlage der gemeinsamen Kooperationsvereinbarung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0011/2020
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Nachtrag: 19.05.2020
*Baulicher Zustand des Gebäudes Saarstraße 8 a (neues Museumsdepot)
AF/0048/2020
Ö 9.2
Nachtrag: 26.05.2020
*Anfrage zur Kitabetreuung in der Stadt Eberswalde
AF/0049/2020
Ö 9.3
Nachtrag: 27.05.2020
*Ausschreibungsverfahren zur personellen Neubesetzung der Funktion der Verbandsvorsteher*in im Zweckverband Abwasser Eberswalde (ZWAE)
AF/0050/2020
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Neuregelung der Sitzverteilung und Neubildung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland, Fraktion AfD "Die Mitte")

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Neuverteilung der Ausschussvorsitze gemäß § 43 Absatz 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland, Fraktion AfD "Die Mitte")
 
Ö 13
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 15
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 15.1
Bestätigung des Verhandlungsergebnisses zur Kooperationsvereinbarung für die integrierte Ortsteilentwicklung im Brandenburgischen Viertel zwischen Wohnungsgenossenschaft Eberswalde 1893 eG, Stadt Eberswalde und Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0206/2020
Ö 15.2
Richtlinie der Stadt Eberswalde zur Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen, Soloselbstständigen und Angehörigen der Freien Berufe in der Corona-Krise
 
Ö 15.3
Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Bärbel-Wachholz-Weg 1. Bauabschnitt

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0208/2020
Ö 15.4
Städteappell zum Verbot von Atomwaffen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0212/2020
Ö 15.5
Streaming der öffentlichen Sitzungen der Stadtverordneten in der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0215/2020
Ö 15.6
Grundschule Finow - Vergabe Erweiterungsbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0217/2020
Ö 15.7
Vergabe von Bauleistungen nach VOB - Abschluss von Rahmenvereinbarungen für Zeitvertragsarbeiten nach Standardleistungsbüchern

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0216/2020
Ö 15.8
Vergabe von Bauleistungen nach VOB-Instandsetzung Mauerwerk der Hospitalkapelle Sankt Georg, Eberswalde; Los Maurerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0218/2020
Ö 15.9
Denkmalschutz für Wohnblock vom Typ P2 ("Schwedter Typ")

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0227/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.04.2020
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Technische Werke Eberswalde GmbH - Beschlussfassung zum Abstimmungsverhalten des Bürgermeisters in der Gesellschafterversammlung zur Bestellung des Geschäftsführers
 
N 9.2
Annahme von Spenden/Sponsorenmitteln für ein Stadtfest und Kleine Galerie 2020
 
N 9.3
Neuer Schulcampus des Landkreises Barnim in Eberswalde
 
N 10
Schließung der Sitzung