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Stadtverordnetenversammlung - 29.04.2020 - 18:00-22:40 Uhr
Informationen
Tagesordnung
TOP-Liste
Sitzung
Stvv/009/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
29.04.2020
Zeit
18:00-22:40 Uhr
BM
Öffentliche Bekanntmachung StVV
NS
Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 28.05.2020
NÖ
Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift
NÖ
Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift
NÖ
Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift
NÖ
Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift
NÖ
Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift
NÖ
Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift
Präsentation zu TOP 7 - Haushaltslage der Stadt Eberswalde
Präsentation zu TOP 13.7 - Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vermietung im Familiengarten Eberswalde
Beschluss: Entsendung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Eberswalde in den Vorstand der Stiftung WaldWelten
Beschluss: 3. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Eberswalde - Behandlung der Stellungnahmen - Beschluss der 3. Änderung des Flächennutzungsplans
Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 612 "Biesenthaler Straße 41" - Einleitungsbeschluss nach § 12 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB
Beschluss: Bebauungsplan Nr. 123 "Schwärzeblick" - Behandlung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Beschluss: Städtebaulicher Vertrag Nr. 61-2019-16 zum Bebauungsplan Nr. 123 "Schwärzeblick"
Beschluss: Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Belebung des Einzelhandels und der Gastronomie
Beschluss: Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vermietung im Familiengarten Eberswalde
Beschluss: Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen den Mitgliedern der KAG Region Finowkanal und dem Europäischen Regionaler Förderverein (eRFV) e. V. zum 31.12.202 - Austritt der Stadt Eberswalde und Abwicklung der KAG zum 31.12.2020
Beschluss: Annahme von Sachspenden und einen Zuschuss für den Zoologischen Garten Eberswalde
Beschluss: Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsjahr 2021
Beschluss: Richtlinie der Stadt Eberswalde zur Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen, Soloselbstständigen und Angehörigen der Freien Berufe in der Corona-Krise
Beschluss: Übernahme der Elternbeiträge für die Not-Betreuung in Kitas und Horten während der Corona-Pandemie
Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Saarstraße zwischen der Max-Lull-Straße und der Straße Ostender Höhen
Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Frankfurter Allee, Straßenbau und Regenentwässerung
Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Ringstraße von der Schönholzer Straße zum Knotenpunkt der angrenzenden Ringstraße inklusive des Regenkanals
Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB LOS 1 Geh- und Radwegsanierung 2020 in Eberswalde
Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB LOS 2 Geh- und Radwegsanierung 2020 in Eberswalde
Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Flutlichtanlage Westendstadion
Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Außenanlagen Kita Spielhaus 1. Bauabschnitt
Beschluss: Vergabe einer Rahmenvereinbarung für Kfz-Service und Reparaturen für den kommunalen Fuhrpark der Stadtverwaltung Eberswalde gem. UVgO
Beschluss: Kauf eines Allrad-Teleskopradladers mit Arbeitsgeräten, max. Betriebsgewicht von 5,8 t
Beschluss: Kauf eines hydrostatischen Aufsitzmähers mit Kabine, Frontmähwerk und Schnittgutsammler mit Hochentleerung