SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 29.04.2020 - 18:00-22:40 Uhr

Sitzung

Stvv/009/2020

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

29.04.2020

Zeit

18:00-22:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 28.05.2020

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift

Präsentation zu TOP 7 - Haushaltslage der Stadt Eberswalde

Präsentation zu TOP 13.7 - Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vermietung im Familiengarten Eberswalde

Beschluss: Entsendung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Eberswalde in den Vorstand der Stiftung WaldWelten

Beschluss: 3. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Eberswalde - Behandlung der Stellungnahmen - Beschluss der 3. Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 612 "Biesenthaler Straße 41" - Einleitungsbeschluss nach § 12 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB

Beschluss: Bebauungsplan Nr. 123 "Schwärzeblick" - Behandlung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Beschluss: Städtebaulicher Vertrag Nr. 61-2019-16 zum Bebauungsplan Nr. 123 "Schwärzeblick"

Beschluss: Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Belebung des Einzelhandels und der Gastronomie

Beschluss: Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vermietung im Familiengarten Eberswalde

Beschluss: Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen den Mitgliedern der KAG Region Finowkanal und dem Europäischen Regionaler Förderverein (eRFV) e. V. zum 31.12.202 - Austritt der Stadt Eberswalde und Abwicklung der KAG zum 31.12.2020

Beschluss: Annahme von Sachspenden und einen Zuschuss für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsjahr 2021

Beschluss: Richtlinie der Stadt Eberswalde zur Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen, Soloselbstständigen und Angehörigen der Freien Berufe in der Corona-Krise

Beschluss: Übernahme der Elternbeiträge für die Not-Betreuung in Kitas und Horten während der Corona-Pandemie

Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Saarstraße zwischen der Max-Lull-Straße und der Straße Ostender Höhen

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Frankfurter Allee, Straßenbau und Regenentwässerung

Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Ringstraße von der Schönholzer Straße zum Knotenpunkt der angrenzenden Ringstraße inklusive des Regenkanals

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB LOS 1 Geh- und Radwegsanierung 2020 in Eberswalde

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB LOS 2 Geh- und Radwegsanierung 2020 in Eberswalde

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Flutlichtanlage Westendstadion

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Außenanlagen Kita Spielhaus 1. Bauabschnitt

Beschluss: Vergabe einer Rahmenvereinbarung für Kfz-Service und Reparaturen für den kommunalen Fuhrpark der Stadtverwaltung Eberswalde gem. UVgO

Beschluss: Kauf eines Allrad-Teleskopradladers mit Arbeitsgeräten, max. Betriebsgewicht von 5,8 t

Beschluss: Kauf eines hydrostatischen Aufsitzmähers mit Kabine, Frontmähwerk und Schnittgutsammler mit Hochentleerung