Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 17.09.2019 - 18:15-20:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Bekanntgabe des schriftlich eingeholten Abstimmungsergebnisses zur öffentlichen Niederschrift der 44. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 11.04.2019

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen für die Wahlperiode 2019 - 2024

 
Ö 6

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 7

Einwohnerfragestunde

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8.1

Kurzvorstellung der Ämter

 
Ö

- Amt für Wirtschaftsförderung und Familiengarten

 
Ö

- Kämmerei

 
Ö

- Ordnungsamt

 
Ö

- Amt für Brandschutz

 
Ö

- Bürgeramt

 
Ö

- Hauptamt

 
Ö

- Rechtsamt

 
Ö 8.2

Sonstige Informationen

 
Ö

- Schulungstermin zum kommenden Haushalt

 
Ö

- Wochenmärkte - aktuelle Situation

 
Ö

- Haushaltsplanung 2020/21 - aktueller Verfahrensstand

 
Ö

- Aufwandsentschädigungssatzung

 
Ö

- Budgetauslastung - Übersicht

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Neunter Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0001/2019
Ö 9.2

Halbjahresbericht zum 30.06.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0003/2019
Ö 10

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10.1

Eberswalder Stadtfest FinE

AF/0003/2019
Ö 11

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 11.1

Übernahme der Schleusen des Finowkanals in kommunale Trägerschaft
- wassertouristische Entwicklung der Region Finowkanal
- Gründung Zweckverband "Zweckverband Region Finowkanal"
- Abschluss Grundsatzvereinbarung mit Bundesrepublik Deutschland

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0033/2019
Ö 11.2

Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 1

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0041/2019
Ö 11.3

Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 2

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0042/2019
Ö 11.4

Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 3

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0043/2019
Ö 11.5

Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 4

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0044/2019
Ö 11.6

Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 5

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0045/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Bekanntgabe des schriftlich eingeholten Abstimmungsergebnisses zur nicht öffentlichen Niederschrift der 44. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 11.04.2019

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 8

Schließung der Sitzung