Sitzung
AWF/001/2019
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
17.09.2019
Zeit
18:15-20:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bekanntgabe des schriftlich eingeholten Abstimmungsergebnisses zur öffentlichen Niederschrift der 44. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 11.04.2019
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen für die Wahlperiode 2019 - 2024
 
Ö 6
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8.1
Kurzvorstellung der Ämter
 
Ö
- Amt für Wirtschaftsförderung und Familiengarten
 
Ö
- Kämmerei
 
Ö
- Ordnungsamt
 
Ö
- Amt für Brandschutz
 
Ö
- Bürgeramt
 
Ö
- Hauptamt
 
Ö
- Rechtsamt
 
Ö 8.2
Sonstige Informationen
 
Ö
- Schulungstermin zum kommenden Haushalt
 
Ö
- Wochenmärkte - aktuelle Situation
 
Ö
- Haushaltsplanung 2020/21 - aktueller Verfahrensstand
 
Ö
- Aufwandsentschädigungssatzung
 
Ö
- Budgetauslastung - Übersicht
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Neunter Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0001/2019
Ö 9.2
Halbjahresbericht zum 30.06.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0003/2019
Ö 10
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10.1
Eberswalder Stadtfest FinE
AF/0003/2019
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Übernahme der Schleusen des Finowkanals in kommunale Trägerschaft
- wassertouristische Entwicklung der Region Finowkanal
- Gründung Zweckverband "Zweckverband Region Finowkanal"
- Abschluss Grundsatzvereinbarung mit Bundesrepublik Deutschland

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0033/2019
Ö 11.2
Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 1

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0041/2019
Ö 11.3
Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 2

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0042/2019
Ö 11.4
Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 3

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0043/2019
Ö 11.5
Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 4

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0044/2019
Ö 11.6
Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 5

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0045/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Bekanntgabe des schriftlich eingeholten Abstimmungsergebnisses zur nicht öffentlichen Niederschrift der 44. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 11.04.2019
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8
Schließung der Sitzung