SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 26.10.2017

Sitzung

Stvv/033/2017

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde

Datum

26.10.2017

Zeit

18:00-21:17 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 23.11.17

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 13 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 14 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 15 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: Beitritt der Stadt Eberswalde zur Initiative Mayors for Peace - Bürgermeister für den Frieden

Beschluss: Bebauungsplan Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" Bericht über die frühzeitige Beteiligung Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: Konzeptfortschreibung Familiengarten

Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss für einen Kunstrasenplatz im Fritz-Lesch-Stadion

Beschluss: Rücknahme der Schließung des Reviers 42 auf dem Waldfriedhof Eberswalde

Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2018

Beschluss: Benennung des Areals an der Luthereiche

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 26.10.17

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

AF/0100/2017

Beschlussvorlage

Anlage - Satzung der Stadt Eberswalde zur Widmung städtischer Einrichtungen

BV/0557/2017

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage - Informationsmaterial zur Initiative Mayors for Peace

BV/0549/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Synopse vom 08.09.2017

Anlage 2: Informationsblatt zur frühzeitigen Beteiligung-1

Anlage 2: Informationsblatt zur frühzeitigen Beteiligung-2

Anlage 3: Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" einschließlich Begründung in der Fassung vom 21.09.2017-1

Anlage 3: Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" einschließlich Begründung in der Fassung vom 21.09.2017-2

Anlage 3: Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" einschließlich Begründung in der Fassung vom 21.09.2017-3

Anlage 3: Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" einschließlich Begründung in der Fassung vom 21.09.2017-4

Anlage 3: Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" einschließlich Begründung in der Fassung vom 21.09.2017-5

Anlage 3: Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" einschließlich Begründung in der Fassung vom 21.09.2017-6

Austauschseite resultierend aus dem ABPU am 10.10.2017

BV/0548/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Konzeptfortschreibung Familiengarten INIK in der Fassung vom 21.07.2017

Anlage 2 - Synopse „FEEDBACK Konzeptfortschreibung Familiengarten“ INIK (Stand 19.06.2017)

BV/0552/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Änderungsantrag Fraktion GRÜNE/B90

Änderungsantrag Fraktion Bürgerfraktion Eberswalde

BV/0554/2017

Beschluss: Verweisung in AWF, ASBKS, HA, StVV

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Übersichtsplan

Anlage 2 - Lageplan Freianlagen

Anlage 3 - Schnitt A-A

BV/0551/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Übersichtsplan Revier 42

Austauschseite zur Beschlussvorlage

BV/0541/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Entwurf Terminkalender 2018

BV/0550/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage Bürgerfraktion Eberswalde

BV/0547/2017

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage FDP

Anlage 1 - Ansichtskarte von 1921

Austauschseite zur Beschlussvorlage

Austauschseiten zur Beschlussvorlage

Ergänzungsseite zur Beschlussvorlage

BV/0564/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage DIE LINKE

Ergänzungsseite zur Beschlussvorlage

BV/0567/2017

Beschluss: Verweisung in ABPU, AWF, ASBKS, HA, StVV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

22 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 6 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.09.2017

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Bericht über die Tätigkeit der Stiftung "WaldWelten"

Ö 9 Information über die Arbeit des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde

Ö 10 Informationsvorlagen

Ö 11 Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 11.1 VO1 Dok.Finowkanal-Jubiläen 2018

Ö 12 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 13 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 14 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 15 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 15.1 VO2 Dok.Satzung der Stadt Eberswalde zur Widmung städtischer Einrichtungen

Ö 15.2 VO2 Dok.Beitritt der Stadt Eberswalde zur Initiative Mayors for Peace - Bürgermeister für den Frieden

Ö 15.3 VO11 Dok.Bebauungsplan Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" Bericht über die frühzeitige Beteiligung Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ö 15.4 VO3 Dok.Konzeptfortschreibung Familiengarten

Ö 15.5 VO6 Dok.Neuer Standort für das Museumsdepot

Ö 15.6 VO4 Dok.Entwurfsplanung und Baubeschluss für einen Kunstrasenplatz im Fritz-Lesch-Stadion

Ö 15.7 VO3 Dok.Rücknahme der Schließung des Reviers 42 auf dem Waldfriedhof Eberswalde

Ö 15.8 VO2 Dok.Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2018

Ö 15.9 VO1 Dok.Ideenwerkstatt zum Straßenkulturfest FinE

Ö 15.10 VO5 Dok.Benennung des Areals an der Luthereiche

Ö 15.11 VO2 Dok.Übernahme des Finowkanals in kommunale Hand

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.09.2017

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 10 Schließung der Sitzung