SessionNet | Hauptausschuss - 07.12.2017

Sitzung

HA/034/2017

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde

Datum

07.12.2017

Zeit

18:15-20:59 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 18.01.2018

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 13 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 14 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 15 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 16 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: Vergabe - Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur (Re-)Kommunalisierung des Eberswalder Stromnetzes

Beschluss: Separatüberwachung 2018 Zoo

Beschluss: Grundstücksankauf Altenhoferstraße, Erschließung zum Park Messingwerksiedlung

Beschluss: Grundstücksverkauf Britzer Straße

Beschluss: Grundstücksverkauf Ostender Höhen 38

Beschluss: Grundstücksverkauf Ostender Höhen 42

Beschluss: Grundstücksverkauf Ostender Höhen 48

Beschluss: Grundstücksverkauf Ostender Höhen 50

Beschluss: Grundstücksverkauf Ostender Höhen 52

Beschluss: Grundstücksverkauf Ostender Höhen 54

Beschluss: Grundstücksverkauf Ostender Höhen 64

Beschluss: Grundstücksverkauf Ostender Höhen 66

Beschluss: Grundstücksverkauf Ostender Höhen 68

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im HA am 07.12.2017

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 2. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung

Austauschseite zur Anlage 1 der Beschlussvorlage

Anlage 2 - Synopse

Austauschseite zur Anlage 2 der Beschlussvorlage

BV/0571/2017

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 3. Änderungssatzung 2018

Anlage 2: 2018Synopse 3. Änderungssatzung

Anlage 3: Grabnutzungsgebühren

Anlage 4:Trauerhallengebühren

Anlage 5: Verwaltungsgebühren

BV/0572/2017

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Synopse Gesellschaftsvertrag der WHG - Anpassungen BbgKVerf

Anlage 1 - Synopse Gesellschaftsvertrag der WHG - Anpassungen BbgKVerf (Austauschversion)

Anlage 2 - Gesellschaftsvertrag der WHG - Anpassungen BbgKVerf (Stand 12-2017)

Anlage 2 - Gesellschaftsvertrag der WHG - Anpassungen BbgKVerf (Stand 12-2017) (Austauschversion)

BV/0593/2017

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Synopse Gesellschaftsvertrag TWE - Anpassungen BbgKVerf

Anlage 1 - Synopse Gesellschaftsvertrag TWE - Anpassungen BbgKVerf (Austauschversion)

Anlage 2 - Gesellschaftsvertrag TWE - Anpassungen BbgKVerf (Stand 12-2017)

Anlage 2 - Gesellschaftsvertrag TWE - Anpassungen BbgKVerf (Stand 12-2017) (Austauschversion)

BV/0599/2017

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Änderungsantrag Fraktion GRÜNE/B90

Änderungsantrag Fraktion Bürgerfraktion Eberswalde

BV/0554/2017

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage DIE LINKE

Ergänzungsseite zur Beschlussvorlage

BV/0567/2017

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Absichtserklärung

Anlage 2: Empfohlene Änderungen in der vorgelegten Absichtserklärung

juristisch empfohlene Ergänzungen zur Absichtserklärung und die entschprechende Einschätzung des Bundes

Änderungsantrag der Fraktion DIE SPD-Fraktion

BV/0600/2017

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage Bürgerfraktion Eberswalde

Austauschseiten zur Beschlussvorlage

BV/0595/2017

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage Bürgerfraktion Eberswalde

BV/0597/2017

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage DIE LINKE

BV/0601/2017

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage Bürgerfraktion Eberswalde

BV/0598/2017

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Vergabevorschlag

BV/0592/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Vergabevorschlag

BV/0581/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Lageplan

BV/0575/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Lagedarstellung

BV/0596/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Lageplan

BV/0578/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Ostender Höhen 42

BV/0579/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0588/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Lageplan

BV/0585/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Lageplan

BV/0582/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Lageplan

BV/0583/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Lageplan

BV/0584/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Lageplan

BV/0580/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Lageplan

BV/0587/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

30 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 4 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 16.11.2017

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 11 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 11.1 VO10 Dok.1. Nachtragshaushaltssatzung 2017/2018

Ö 11.2 VO5 Dok.2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Ö 11.3 VO6 Dok.3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Ö 11.4 VO5 Dok.Anpassung des Gesellschaftsvertrages der WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH an die Regelungen der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

Ö 11.5 VO5 Dok.Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Technische Werke Eberswalde GmbH an die Regelungen der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

Ö 11.6 VO6 Dok.Neuer Standort für das Museumsdepot

Ö 11.7 VO2 Dok.Übernahme des Finowkanals in kommunale Hand

Ö 11.8 VO5 Dok.Absichtserklärung zur möglichen Übernahme der Schleusen am Finowkanal

Ö 11.9 VO2 Dok."Ideenwerkstatt zum Straßenkulturfest FinE"

Ö 11.10 VO1 Dok.Bolz- und Spielplatz im Stadtteil Ostende

Ö 11.11 VO1 Dok.Weiterführung des Projekts Boxenstopp

Ö 11.12 VO1 Dok.Wiederherstellung der Zweispurigkeit je Fahrtrichtung in der Heegermühler Straße

Ö 11.13 VO2 Dok.Vergabe - Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur (Re-)Kommunalisierung des Eberswalder Stromnetzes

Ö 11.14 VO2 Dok.Separatüberwachung 2018 Zoo

Ö 11.15 VO2 Dok.Grundstücksankauf Altenhoferstraße, Erschließung zum Park Messingwerksiedlung

Ö 11.16 VO2 Dok.Grundstücksverkauf Britzer Straße

Ö 11.17 VO2 Dok.Grundstücksverkauf Ostender Höhen 38

Ö 11.18 VO2 Dok.Grundstücksverkauf Ostender Höhen 42

Ö 11.19 VO1 Dok.Grundstücksverkauf Ostender Höhen 48

Ö 11.20 VO2 Dok.Grundstücksverkauf Ostender Höhen 50

Ö 11.21 VO2 Dok.Grundstücksverkauf Ostender Höhen 52

Ö 11.22 VO2 Dok.Grundstücksverkauf Ostender Höhen 54

Ö 11.23 VO2 Dok.Grundstücksverkauf Ostender Höhen 64

Ö 11.24 VO2 Dok.Grundstücksverkauf Ostender Höhen 66

Ö 11.25 VO2 Dok.Grundstücksverkauf Ostender Höhen 68

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 16.11.2017

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 8 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 9 Schließung der Sitzung