SessionNet | Hauptausschuss - 20.03.2014

Sitzung

HA/057/2014

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Eberswalde, Raum: 206, Breite Straße 41 - 44, 16225 Eberswalde

Datum

20.03.2014

Zeit

18:00-19:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 10.04.14

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: Vergabe von Fördermitteln nach Richtlinie für die kommunale Förderung von sozialen Maßnahmen und Initiativen in der Stadt Eberswalde an den Evangelischen Verein „Auf dem Drachenkopf“ e. V.

Beschluss: Baubeschluss der Verkehrsanlage Erich-Mühsam-Straße Anbindung Breite Straße (1. Teilabschnitt Gehweg Breite Straße)

Beschluss: Vergabe von Bauleistung nach VOB für die Schadstellenbeseitigung mit dem Patchmatik-System - Schlaglochflickung

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für Wegepflegemaßnahmen und Bankettarbeiten im Stadtgebiet

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der August-Bebel-Straße - Straßenbau und Regenentwässerung

Beschluss: Vergabe nach VOL/A - Kindertagesstätte "Haus der kleinen Forscher", Puschkinstraße 13, LOS 1 - Ausstattung mit Mobiliar

Beschluss: Vergabe nach VOB - Umbau OSZ II zur Grundschule Schwärzesee mit Hort - Los 12 Fassadenarbeiten

Beschluss: Vergabe nach VOB - Umbau OSZ II zur Grundschule Schwärzesee mit Hort - Los 13 Dachdeckerarbeiten

Beschluss: Vergabe nach VOB - Umbau OSZ II zur Grundschule Schwärzesee mit Hort - Los 18 Außenanlagen

Beschluss: Kauf eines Schmalspurtransporters mit Ladekran

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Spendenbericht per 31.12.2013

Sachspendenbericht per 31.12.2013

I/0081/2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Straßenreinigungsgebührensatzung

Anlage 2 - Synopse

BV/1104/2014

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Anlage 2 - Synopse

BV/1105/2014

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Richtlinie für Mieter im BBZ

Anlage 2 - Mietkalkulation

Austauschseite resultierend aus ABJS 12.03.14

Austauschseiten Anlage 2 resultierend aus ABJS 12.03.14

Austauschseite resultierend aus AKSI 18.03.14

BV/1106/2014

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Vergütungsvereinbarung für stationäre Hospize im Land Brandenburg

BV/1109/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bauprogramm in der Entwurfsplanung

Anlage 2 Lageplan aus der Entwurfsplanung

Anlage 3 Straßenquerschnitt aus der Entwurfsplanung

Anlage 4 - Folgekostenberechnung Straße aus der Entwurfsplanung

BV/1098/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 und 2 Vergabevorschläge-Schlaglochflickung

BV/1100/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 und 2 Vergabevorschläge

BV/1101/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Vergabevorschlag

BV/1095/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Vergabevorschlag

Anlage 2 - Erläuterung Ausstattung-HdkForscher

BV/1099/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Vergabevorschlag

BV/1111/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

16 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 56. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 20.02.2014

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Information zur Erarbeitung einer Bedarfsanalyse hinsichtlich des Einsatzes von Schulsozialarbeitern an Grundschulen der Stadt Eberswalde

Ö 8 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 9 Informationsvorlagen

Ö 9.1 VO3 Dok.Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 31.12.2013

Ö 10 Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 11 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 12 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 12.1 VO3 Dok.Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Ö 12.2 VO3 Dok.1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Ö 12.3 VO6 Dok.Richtlinie der Stadt Eberswalde für die kommunale Förderung von Mietern im Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio

Ö 12.4 VO2 Dok.Vergabe von Fördermitteln nach Richtlinie für die kommunale Förderung von sozialen Maßnahmen und Initiativen in der Stadt Eberswalde an den Evangelischen Verein „Auf dem Drachenkopf“ e. V.

Ö 12.5 VO5 Dok.Baubeschluss der Verkehrsanlage Erich-Mühsam-Straße Anbindung Breite Straße (1. Teilabschnitt Gehweg Breite Straße)

Ö 12.6 VO2 Dok.Vergabe von Bauleistung nach VOB für die Schadstellenbeseitigung mit dem Patchmatik-System - Schlaglochflickung

Ö 12.7 VO2 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB für Wegepflegemaßnahmen und Bankettarbeiten im Stadtgebiet

Ö 12.8 VO2 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der August-Bebel-Straße - Straßenbau und Regenentwässerung

Ö 12.9 VO3 Dok.Vergabe nach VOL/A - Kindertagesstätte "Haus der kleinen Forscher", Puschkinstraße 13, LOS 1 - Ausstattung mit Mobiliar

Ö 12.10 VO3 Dok.Vergabe nach VOB - Umbau OSZ II zur Grundschule Schwärzesee mit Hort - Los 12 Fassadenarbeiten

Ö 12.11 VO3 Dok.Vergabe nach VOB - Umbau OSZ II zur Grundschule Schwärzesee mit Hort - Los 13 Dachdeckerarbeiten

Ö 12.12 VO3 Dok.Vergabe nach VOB - Umbau OSZ II zur Grundschule Schwärzesee mit Hort - Los 18 Außenanlagen

Ö 12.13 VO2 Dok.Kauf eines Schmalspurtransporters mit Ladekran

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 56. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 20.02.2014

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 8 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 9 Schließung der Sitzung