Sitzung
HA/057/2014
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Eberswalde, Raum: 206, Breite Straße 41 - 44, 16225 Eberswalde
Datum
20.03.2014
Zeit
18:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 56. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 20.02.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Information zur Erarbeitung einer Bedarfsanalyse hinsichtlich des Einsatzes von Schulsozialarbeitern an Grundschulen der Stadt Eberswalde
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 31.12.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0081/2014
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 11
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 12
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 12.1
Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/1104/2014
Ö 12.2
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/1105/2014
Ö 12.3
Richtlinie der Stadt Eberswalde für die kommunale Förderung von Mietern im Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/1106/2014
Ö 12.4
Vergabe von Fördermitteln nach Richtlinie für die kommunale Förderung von sozialen Maßnahmen und Initiativen in der Stadt Eberswalde an den Evangelischen Verein „Auf dem Drachenkopf“ e. V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1109/2014
Ö 12.5
Baubeschluss der Verkehrsanlage Erich-Mühsam-Straße Anbindung Breite Straße (1. Teilabschnitt Gehweg Breite Straße)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1098/2014
Ö 12.6
Vergabe von Bauleistung nach VOB für die Schadstellenbeseitigung mit dem Patchmatik-System - Schlaglochflickung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1100/2014
Ö 12.7
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für Wegepflegemaßnahmen und Bankettarbeiten im Stadtgebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1101/2014
Ö 12.8
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der August-Bebel-Straße - Straßenbau und Regenentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1095/2014
Ö 12.9
Vergabe nach VOL/A - Kindertagesstätte "Haus der kleinen Forscher", Puschkinstraße 13, LOS 1 - Ausstattung mit Mobiliar

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1099/2014
Ö 12.10
Vergabe nach VOB - Umbau OSZ II zur Grundschule Schwärzesee mit Hort - Los 12 Fassadenarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1102/2014
Ö 12.11
Vergabe nach VOB - Umbau OSZ II zur Grundschule Schwärzesee mit Hort - Los 13 Dachdeckerarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1103/2014
Ö 12.12
Vergabe nach VOB - Umbau OSZ II zur Grundschule Schwärzesee mit Hort - Los 18 Außenanlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1089/2014
Ö 12.13
Kauf eines Schmalspurtransporters mit Ladekran

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1111/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 56. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 20.02.2014
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung