SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 23.06.2011

Sitzung

Stvv/030/2011

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde

Datum

23.06.2011

Zeit

18:00-21:43 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der Stvv am 29.09.2011

Anlage 2 der öff. Niederschrift

Anlage 3 der öff. Niederschrift

Anlage 4 der öff. Niederschrift

Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen1

Beschluss: Friedhofssatzung

Beschluss: Friedhofsgebührensatzung 2012

Beschluss: Straßenreinigungssatzung

Beschluss: Bebauungsplan Nr. 601 "Wohnpark Finow" - Beschluss über die Aufhebung

Beschluss: Bebauungsplan Nr. 601/1 "Wohnpark Finow" - Satzungsbeschluss

Beschluss: Entwicklungssatzung "Am Sonnenhang" - Behandlung der Stellungnahmen - Erneute öffentliche Auslegung

Beschluss: Regionalplan Uckermark-Barnim sachlicher Teilplan "Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung", Entwurf 2011 - Stellungnahme der Stadt Eberswalde

Beschluss: Adlerapotheke - Barrierefreiheit, Genehmigung der Entwurfsplanung

Beschluss: Ausschreibung Bezug von Erdgas 2012-2013

Beschluss: Antrag zur Wirtschaftlichkeitsprüfung bei Übernahme von Anteilen der Strom- und Gasnetze

Beschluss: Namensfindung für das Bürgerbildungszentrum (Arbeitstitel)

Beschluss: Kündigung des Vertrages über die Versorgung mit Mittagessen und Getränken in Schulen und Kindertagesstätten

Informationsvorlage

Jahresrechnung 2010

I/035/2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage Die Fraktionslosen

AF/103/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 -Friedhofssatzung

Anlage 2 - Synopse

BV/536/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Friedhofsgebührensatzung2012

Anlage 2 - Synopse zur Friedhofsgebührensatzung2012

Anlage 3 - Auszüge aus Plankalkulation2011und2012

BV/553/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Straßenreinigungssatzung

Anlage 2 - Gegenüberstellung Straßenverzeichnis

BV/548/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Aufhebungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 601 "Wohnpark Finow" einschließlich Begründung, Stand: Juni 2011-1

Anlage: Aufhebungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 601 "Wohnpark Finow" einschließlich Begründung, Stand: Juni 2011-2

BV/560/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage a: Bebauungsplan Nr. 601/1 "Wohnpark Finow" einschließlich Begründung, Stand: Juni 2011

Anlage b: Bebauungsplan Nr. 601/1 "Wohnpark Finow" einschließlich Begründung, Stand: Juni 2011

BV/561/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Synopse vom 10.05.2011

Anlage 2: Übersichtsplan der Entwurfsänderungen

Anlage 2: Übersichtsplan der Entwurfsänderungen-1

BV/542/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Stellungnahme der Stadt Eberswalde vom 28.04.2011

Anlage 2: Anlage zur Sachverhaltsdarstellung-1

Anlage 2: Anlage zur Sachverhaltsdarstellung-2

BV/549/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/568/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage1 Matrix Kriterien-Gas

Anlage2-Termine

Anlage 3 Entwurf Vorlage Vergabe

BV/573/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV SPD,CDU,Die Fraktionslosen,Dr.Mai,GRÜNEB90

Ergänzende Begründung zur Beschlussvorlage

BV/569/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage DIE LINKE

BV/559/2011

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

Beschlussvorlage SPD

BV/574/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage FDP/Bürgerfraktion Barnim

BV/578/2011

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

Beschlussvorlage Die Fraktionslosen

BV/576/2011

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage Die Fraktionslosen

BV/577/2011

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage nach Bestätigung Tagesordnung in StVV am 23.06.2011

BV/579/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Informationen

19 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.05.2011

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen der Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 8.1 VO2 Dok.Jahresrechnung 2010

Ö 9 Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 9.1 Nachtrag: 23.06.2011 VO1 Dok.*Stand der Erarbeitung eines Sanierungskonzeptes für die Technische Werke Eberswalde GmbH

Ö 10 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 11 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 12 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 13 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 13.1 VO3 Dok.Friedhofssatzung

Ö 13.2 VO4 Dok.Friedhofsgebührensatzung 2012

Ö 13.3 VO3 Dok.Straßenreinigungssatzung

Ö 13.4 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 601 "Wohnpark Finow" - Beschluss über die Aufhebung

Ö 13.5 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 601/1 "Wohnpark Finow" - Satzungsbeschluss

Ö 13.6 VO4 Dok.Entwicklungssatzung "Am Sonnenhang" - Behandlung der Stellungnahmen - Erneute öffentliche Auslegung

Ö 13.7 VO4 Dok.Regionalplan Uckermark-Barnim sachlicher Teilplan "Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung", Entwurf 2011 - Stellungnahme der Stadt Eberswalde

Ö 13.8 VO1 Dok.Adlerapotheke - Barrierefreiheit, Genehmigung der Entwurfsplanung

Ö 13.9 VO4 Dok.Ausschreibung Bezug von Erdgas 2012-2013

Ö 13.10 VO2 Dok.Antrag zur Wirtschaftlichkeitsprüfung bei Übernahme von Anteilen der Strom- und Gasnetze

Ö 13.11 VO1 Dok.Umbenennung einer Straße

Ö 13.12 VO1 Dok.Namensfindung für das Bürgerbildungszentrum (Arbeitstitel)

Ö 13.13 VO1 Dok.Verlustausgleich Sportzentrum Westend

Ö 13.14 VO1 Dok.Antrag zur Einschränkung der Geheimhaltungspflicht bei Entscheidungen der städtischen Gesellschaften - Transparenz in kommunalen Unternehmen

Ö 13.15 VO1 Dok.Antrag zu Abschlussbericht Spendenskandal

Ö 13.16 Nachtrag: 23.06.2011 VO1 Dok.*Kündigung des Vertrages über die Versorgung mit Mittagessen und Getränken in Schulen und Kindertagesstätten

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.05.2011

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen der Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 10 Schließung der Sitzung