Sitzung
HA/040/2018
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
21.06.2018
Zeit
18:15-21:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 39. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 24.05.2018
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 31.12.2017
I/0035/2018
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: keine Abstimmung

BV/0650/2018
Ö 11.2
Erklärung zur möglichen Übernahme der Schleusen am Finowkanal

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0704/2018
Ö 11.3
Modernisierung der Verwaltungsstandorte Stadtmitte - Rathauspassage, Wechsel des Planungsbüros

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0703/2018
Ö 11.4
Fußgängerübergang Ecke Lessingstraße/Brunnenstraße

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0706/2018
Ö 11.5
Institutionelle Förderung für das Frauenhaus Barnim

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0712/2018
Ö 11.6
Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Israel

Beschluss: abgelehnt

BV/0715/2018
Ö 11.7
Kauf eines Schmalspurtransporters mit Ladekran

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0709/2018
Ö 11.8
Ersatzbeschaffung/Kauf eines Schmalspurtransporters mit Dreiseitenkipper und Ladekran

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0713/2018
Ö 11.9
Vergabe von Planungsleistungen zum Ersatzneubau einer Streugutlagerhalle auf dem Bauhof Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0699/2018
Ö 11.10
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Sanierung der Dachfläche der Warmhalle A auf dem Bauhof der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0702/2018
Ö 11.11
Vergabe nach VOB - Neubau eines Funktionsgebäudes Waldsportanlage - Los 13 - Heizung/Lüftung/Sanitär

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0708/2018
Ö 11.12
Vergabe nach VOB - Neubau eines Funktionsgebäudes Waldsportanlage- Los 5 - Tischlerarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0710/2018
Ö 11.13
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Erneuerung Sandfang Eberswalder Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0714/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 39. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 24.05.2018
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung