Sitzung
HA/038/2018
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
19.04.2018
Zeit
18:15-20:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 15.03.2018
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2015

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0645/2018
Ö 11.2
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für die Jahresrechnung 2015

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0647/2018
Ö 11.3
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS)

Beschluss: 1. Lesung

BV/0621/2018
Ö 11.4
Grundsatzbeschluss zur Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0619/2018
Ö 11.5
Grundschule Bruno-H.-Bürgel und Sporthalle - Erweiterung des Planungsauftrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0669/2018
Ö 11.6
Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Fliederweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0640/2018
Ö 11.7
Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Rosenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0641/2018
Ö 11.8
Schenkung von Spielgeräten (Mininestschaukel + Dreistufenreck) auf dem öffentlichen Spielplatz Walter-Kohn-Straße vom Stadtteilverein Eberswalde-Westend

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0652/2018
Ö 11.9
Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0678/2018
Ö 11.10
Vergabe des Quartiersmanagements im Brandenburgischen Viertel

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0679/2018
Ö 11.11
Vergabe nach VOB - Jugendclub "Stino"- Los Außenanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0673/2018
Ö 11.12
Vergabe Rahmenvertrag Stadtumbaumanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0670/2018
Ö 11.13
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Rekonstruktion Weitsprunganlage in der Bruno-H.-Bürgel-Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0671/2018
Ö 11.14
Schaffung eines kommunalen Konzepts für Sicherheit und Ordnung

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0656/2018
Ö 11.15
Stadt Eberswalde - Fahrradfreundliche Kommune

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0675/2018
Ö 11.16
Errichtung eines Parkhauses am Bahnhof der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0676/2018
Ö 11.17
Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0677/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 15.03.2018
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung