Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt - 01.12.2009 - 18:15-21:10 Uhr

Sitzung
ABPU/013/2009
Gremium
Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, großer Saal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
01.12.2009
Zeit
18:15-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 12. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 10.11.2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö

- Präsentation des Arbeitsstandes 01.12.2009 zur Stadtumbaustrategie 2020

 
Ö

- Information zum Stand "Förderrichtlinie Umweltprojekte 2009"

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen u. Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 10.1

Bebauungsplan Nr. 134/1 "Töpferstraße" - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/245/2009
Ö 10.2

Bebauungsplan Nr. 308 "Pflegeheim der Zukunft" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/292/2009
Ö 10.3

Umstufungsvereinbarung im Zuge der B 167n, 1. BA

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/293/2009
Ö 10.4

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Eberswalde (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/267/2009
Ö 10.5

1. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung - Niederschlagswasser der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/290/2009
Ö 10.6

2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/291/2009
Ö 10.7

Haushaltssatzung 2010

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/281/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 12. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 10.11.2009

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 8

Schließung der Sitzung