Sitzung
ABPU/013/2009
Gremium
Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
01.12.2009
Zeit
18:15-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 12. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 10.11.2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö
- Präsentation des Arbeitsstandes 01.12.2009 zur Stadtumbaustrategie 2020
 
Ö
- Information zum Stand "Förderrichtlinie Umweltprojekte 2009"
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen u. Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 10.1
Bebauungsplan Nr. 134/1 "Töpferstraße" - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/245/2009
Ö 10.2
Bebauungsplan Nr. 308 "Pflegeheim der Zukunft" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/292/2009
Ö 10.3
Umstufungsvereinbarung im Zuge der B 167n, 1. BA

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/293/2009
Ö 10.4
Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Eberswalde (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/267/2009
Ö 10.5
1. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung - Niederschlagswasser der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/290/2009
Ö 10.6
2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/291/2009
Ö 10.7
Haushaltssatzung 2010

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/281/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 12. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 10.11.2009
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8
Schließung der Sitzung