Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 26. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 05.04.2017
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Abwahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen
 
Ö 6
Neuwahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen
 
Ö 7
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9.1
Informationen zur Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU-Förderung)
 
Ö 9.2
Sonstige Informationen
 
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 31.12.2016
I/0023/2017
Ö 10.2
Evaluation des Eberswalder Bürgerbudgets
I/0024/2017
Ö 11
Anfragen,Anregungen u.Informationen von Fraktionen,Stadtverordneten u.sachk.Einwohnern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden d.KJP u.d.Beauftragten gem.Hauptsatzung
 
Ö 11.1
Nachtrag: 04.05.2017
* Mieterhöhungen in Eberswalde
AF/0087/2017
Ö 12
Tätigkeitsbericht Amt 32 - Ordnungsamt
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben zur Schaffung von zusätzlichen Betreuungskapazitäten in der Eisenbahnstraße 100

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0468/2017
Ö 13.2
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0472/2017
Ö 13.3
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0473/2017
Ö 13.4
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0474/2017
Ö 13.5
Genehmigung vom außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2016 für die Sanierung der Hoffläche des Bauhofes der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0483/2017
Ö 13.6
Umsetzung der halbjährlichen Haushaltsberichterstattung gemäß § 29 KomHKV in der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0489/2017
Ö 13.7
Förderrichtlinie zur Belebung des Einzelhandels
BV/0492/2017
Ö 13.8
Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss "Außenanlage STINO"

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0469/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 26. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 05.04.2017
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8
Schließung der Sitzung