SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 15.12.2016

Sitzung

Stvv/026/2016

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

15.12.2016

Zeit

18:00-22:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in StVV am 21.02.2017

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 13 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 14 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: Haushaltssatzung 2017/2018

Beschluss: Förderung von KMU

Beschluss: Stellungnahme zum LEP HR

Beschluss: Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BauGB zur Förderung und Sicherung der mit der Bauleitplanung verfolgten Ziele "Badeanstalt" (Urkundenrolle Nr. 1636/2013 des Notars Dirk Zieger vom 02.12.2013), 1. Änderung

Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2017

Beschluss: Benennung eines allgemeinen Stellvertreters des hauptamtlichen Bürgermeisters

Beschluss: Schaffung und inhaltliche Ausgestaltung eines Energieforums Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Benennung Mitglieder/Stellv. für ASBKS - CDU-Fraktion

Benennung Mitglieder/Stellv. f. AWF - DIE SPD-Fraktion

Benennung Mitglieder/Stellv. für ASBKS - DIE SPD-Fraktion

Informationsvorlage

Anlage 1 - Beteiligungsbericht zum 31.12.2014

Anlage 2 - Beteiligungsbericht zum 31.12.2015

I/0021/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AnfrageFraktionAlternativesWählerbündnisEberswalde

Beantwortung

AF/0060/2016

Vorschlag CDU-Fraktion - Ab- und Berufung sachk. Einwohner AWF

Vorschlag CDU-Fraktion - Berufung sachk. Einwohner ASBKS

Vorschlag DIE SPD-Fraktion - Ab- und Berufung sachk. Einwohner AWF

Vorschlag DIE SPD-Fraktion - Berufung sachk. Einwohner ASBKS

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV Alternatives Wählerbündnis Eberswalde

BV/0399/2016

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV Alternatives Wählerbündnis Eberswalde

BV/0401/2016

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage

Haushaltsplan 2017/2018

Stellenplan zum Haushaltsplan 2017/2018

Änderungsantrag Alternatives Wählerbündnis Eberswalde

Änderungsantrag Bürgerfraktion Eberswalde

Austauschseiten zur BV/0370/2016 Hauhaltssatzung 2017/2018 - 1. Lesung.pdf

Änderungsantrag der DIE SPD-Fraktion - Frauenhaus

Austauschseite zum Änderungsantrag DIE SPD-Fraktion - Freiwilligenagentur

Änderungsantrag der DIE SPD-Fraktion - Freiwilligenagentur

Änderungsantrag CDU-Fraktion - Kleinteilige Maßnahmen

Austauschseite Änderungsantrag CDU-Fraktion - Stadteingänge

Änderungsantrag CDU-Fraktion - Stadteingänge

Austauschseite Änderungsantrag CDU-Fraktion - Ankauf Kunstgegenstände

Änderungsantrag CDU-Fraktion - Ankauf Kunstgegenstände

Änderungsantrag CDU-Fraktion - Bbg.Konzertorchester

Austauschseite Änderungsantrag CDU-Fraktion - City-Management

Änderungsantrag CDU-Fraktion - City-Management

Änderungsantrag CDU-Fraktion - Stadtfest FinE

Austauschseite Änderungsantrag CDU-Fraktion - Jubiläum Stadtteil Finow und Wasserturm Finow

Änderungsantrag CDU-Fraktion - Jubiläum Stadtteil Finow und Wasserturm Finow

Änderungsantrag DIE SPD-Fraktion - Beteiligungsmanagement

Änderungsantrag DIE SPD-Fraktion - Gründung/Beteiligung Netzgesellschaft Strom

Änderungsantrag DIE LINKE - Produktbereich 36

Austauschseite zum Änderungsantrag DIE LINKE - Produktbereich 36

Austauschseite Änderungsantrag DIE LINKE - Produktbereich 36 (resultierend aus HA 08.12.16)

Änderungsantrag DIE LINKE - Berücksichtigung des Aufwands der Stadtverwaltung zur Erschließung neuer Wohnbaustandorte

Austauschseite zum Ãnderungsantrag DIE LINKE - Plakate

Änderungsantrag DIE LINKE - Plakate

Änderungsantrag DIE SPD-Fraktion - Funpark

Änderungsantrag DIE SPD-Fraktion - Sanierung Kitas

Anfrage der Fraktion Alternatives Wählerbündnis Eberswalde - Vorbericht

Anfrage der Fraktion Alternatives Wählerbündnis Eberswalde - Kosten des Neujahrsempfanges

Ausstauschseiten zur BV/0370/2016 Haushaltssatzung 2017/2018 - 2. Lesung

Beschlussfassung Haushaltsplan 2017 / 2018

BV/0370/2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Leitfaden

Anlage 2 - Verwaltungsablauf

BV/0386/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Stellungnahme der Stadt Eberswalde vom 17.11.2016 zum Entwurf LEP HR, Entwurfsstand 19.07.2016-1

Anlage: Stellungnahme der Stadt Eberswalde vom 17.11.2016 zum Entwurf LEP HR, Entwurfsstand 19.07.2016--2

BV/0397/2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage a: Entwurf der Änderung des Städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BauGB zur Förderung und Sicherung der mit der Bauleitplanung verfolgten Ziele "Badeanstalt"

Anlage b: Entwurf der Änderung des Städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BauGB zur Förderung und Sicherung der mit der Bauleitplanung verfolgten Ziele "Badeanstalt"

Anlage c: Anlage zum Entwurf der Änderung des städtebaulichen Vertrages

Austauschseiten resultierend aus dem ABPU am 06.12.2016-1

Austauschseiten resultierend aus dem ABPU am 06.12.2016-2

BV/0398/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Entwurf Terminkalender 2017

Änderungsantrag Fraktion Bürgerfraktion Eberswalde

BV/0402/2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0405/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage Bündnis 90/Die Grünen

BV/0396/2016

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

Beschlussvorlage Bündnis 90/Die Grünen

BV/0403/2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Informationen

23 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 15 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.11.2016

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 3 Dok.Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 8.1 VO3 Dok.Beteiligungsberichte der Stadt Eberswalde zum 31.12.2014 und 31.12.2015

Ö 9 Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 9.1 Nachtrag: 08.12.2016 VO2 Dok.*Sanierung der Borsighalle

Ö 10 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 11 4 Dok.Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 12 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 13 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 13.1 VO1 Dok.Erhöhung der Stundenzahl für Sozialarbeit an städtischen Grundschulen

Ö 13.2 VO1 Dok.Schaffung einer Vollzeitstelle für Jugendsozialarbeit/Streetworking mit interkultureller und Sprachkompetenz

Ö 13.3 VO34 Dok.Haushaltssatzung 2017/2018

Ö 13.4 VO3 Dok.Förderung von KMU

Ö 13.5 VO3 Dok.Stellungnahme zum LEP HR

Ö 13.6 VO6 Dok.Städtebaulicher Vertrag gemä§ 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BauGB zur Förderung und Sicherung der mit der Bauleitplanung verfolgten Ziele "Badeanstalt" (Urkundenrolle Nr. 1636/2013 des Notars Dirk Zieger vom 02.12.2013), 1. Änderung

Ö 13.7 VO3 Dok.Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2017

Ö 13.8 VO1 Dok.Benennung eines allgemeinen Stellvertreters des hauptamtlichen Bürgermeisters

Ö 13.9 VO1 Dok.Förderung von Biodiversität und Bienen in Eberswalde

Ö 13.10 VO1 Dok.Schaffung und inhaltliche Ausgestaltung eines Energieforums Eberswalde

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.11.2016

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 10 Schließung der Sitzung