SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 23.10.2014 - 18:00-21:02 Uhr

Sitzung

Stvv/004/2014

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde

Datum

23.10.2014

Zeit

18:00-21:02 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in StVV am 27.11.2014

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 13 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Eberswalde

Beschluss: Wahl der Mitglieder des Sanierungsbeirates der Stadt Eberswalde

Beschluss: Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen (Kurztitel: Straßenausbaubeitragssatzung - SABS) vom 18.10.2001

Beschluss: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: "Mittelbereichskonzept Eberswalde"

Beschluss: Bildung von Rückstellungen für die Altlastensanierung stadteigener Grundstücke, insbesondere Grundstück der ehemaligen Dachpappenfabrik

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Informationsvorlage

Spendenbericht per 30.06.2014

Sachspendenbericht per 30.06.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Anlage - Vergabebericht 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

Anfrage DIE LINKE

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - SABS 25.09.2014

Anlage 2 - § 7 alte-und-neue Fassung 25.09.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 2. Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung

Anlage 2 - Synopse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Entwicklungsziele für den Mittelbereich Eberswalde-1

Anlage 1: Entwicklungsziele für den Mittelbereich Eberswalde-2

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV Alternatives Wählerbündnis Eberswalde

Austauschvorlage

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Verweisung in ABPU, AWF und StVV

Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen