Sitzung
HA/006/2009
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Eberswalde, Raum: 206, Breite Straße 41 - 44, 16225 Eberswalde
Datum
23.04.2009
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.03.2009
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Aufhebungssatzung der Stadt Eberswalde zur Satzung für die Schulspeisung der Stadt Eberswalde vom 16.12.1998

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/130/2009
Ö 11.2
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/103/2009
Ö 11.3
Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für die öffentliche Verkehrsanlage "Kupferhammerweg" der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Sondersatzung "Kupferhammerweg" zur Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/128/2009
Ö 11.4
Bürgerbildungszentrum am Standort Puschkinstraße 13 - Beschluss über die Fortführung der Planungen

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/134/2009
Ö 11.5
Förderung von KMU als Maßnahme des beschlossenen INSEK der Stadt Eberswalde über das Programm EFRE/Nachhaltige Stadtentwicklung gem. RTL vom 13.06.2008 des Landes Brandenburg

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/145/2009
Ö 11.6
Verwendung umweltfreundlichen Papiers

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/136/2009
Ö 11.7
Gründung eines Zoobeirates und Bestellung von Mitgliedern des Zoobeirates und ihren Stellvertreterinnen /Stellvertretern

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/149/2009
Ö 11.8
Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/144/2009
Ö 11.9
Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes in der Stadt Eberswalde (Konjunkturpaket II)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/150/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.03.2009
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8.1
Vergabe einer Planungs- und Beraterleistung: Partizipation und Programm-Management (PPM) 2009 für das EFRE Programm "Nachhaltige Stadtentwicklung"
 
N 9
Schließung der Sitzung