Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt - 07.04.2009 - 18:15-21:55 Uhr

Sitzung
ABPU/006/2009
Gremium
Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
07.04.2009
Zeit
18:15-21:55 Uhr
Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 10.03.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö

- Information zum Stand der Vorbereitung der Maßnahme Töpferhöfe

 
Ö

- Information zur Entwurfsplanung Kreuzung Friedensbrücke/4.BA Eisenbahnstraße Vorhaben des
Landesbetrieb für Straßenwesen

 
Ö

- Straßenausbaukonzept in Finow

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen u. Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 10.1

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/103/2009
Ö 10.2

Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für die öffentliche Verkehrsanlage "Kupferhammerweg" der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Sondersatzung "Kupferhammerweg" zur Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/128/2009
Ö 10.3

Vorplanung Salomon-Goldschmidt-Straße

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/139/2009
Ö 10.4

Bürgerbildungszentrum am Standort Puschkinstraße 13 - Beschluss über die weitere Planung

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/134/2009
Ö 10.5

Nachtrag: 07.04.2009
* Erarbeitung einer Baumschutzsatzung für Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/125/2009
Ö 10.6

Nachtrag: 07.04.2009
* Ein- und Ausfahrt Nettomarkt in Finow

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/137/2009
Ö 10.7

Nachtrag: 07.04.2009
* Richterplatz in 16225 Eberswalde - Wiederherstellung des Zustandes nach der Sanierung im Jahr 2000

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/138/2009
N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom .10.03.2009

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 8

Schließung der Sitzung