SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 26.09.2013 - 18:00-20:11 Uhr

Sitzung

Stvv/049/2013

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde

Datum

26.09.2013

Zeit

18:00-20:11 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 24.10.13

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Herrn Prof. Dr. Gunther Wolff

Beschluss: Aufhebungsvereinbarung Zweckverband / Stadt zur Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: Präambel Antirassismuskonzept

Beschluss: Bebauungsplan Nr. 309 "Badeanstalt" Behandlung der Stellungnahmen

Beschluss: Baubeschluss für die Verkehrsanlage Neue Straße

Beschluss: Vergabe gemäß VOL, Zoo, Am Wasserfall 1, 16225 Eberswalde, Belieferung mit Holzpellets

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Informationsvorlage

Anlage - Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Spendenbericht per 30.06.2013

Sachspendenbericht per 30.06.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage DIE LINKE

Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Entwurf Aufhebungsvereinbarung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Leitlinien für die Seniorenpolitik

Anlage 2 - Seniorenpolitisches Maßnahmenpaket

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Präambel Antirassismuskonzept

Anlage 2 - Stellungnahme der SPD-Fraktion

Anlage 3 - Änderungsvorschlag der Fraktion Die Linke/Allianz freier Wähler

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Synopse vom 12.08.2013

Anlage 2: Übersicht der Planänderungen die sich aus der Abwägung zur formellen Trägerbeteiligung ergeben-1

Anlage 2: Übersicht der Planänderungen die sich aus der Abwägung zur formellen Trägerbeteiligung ergeben-2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV Die Linke/Allianz freier Wähler

Austauschvorlage BV/999/2013

Beschluss: keine Abstimmung

Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen