Sitzung
FA/005/2009
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathauspassage Eberswalde, Konferenzraum, 3. Etage, Breite Straße 39, 16225 Eberswalde
Datum
12.03.2009
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 4. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 12.02.2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 7.1
Nachtrag: 25.02.2009
Konjunkturprogramm des Bundes
 
Ö 7.2
Nachtrag: 25.02.2009
Die Arbeit des Standesamtes im Jahr 2008 und Ausblick auf die Folgejahre
 
Ö 8
Nachtrag: 25.02.2009
Entwicklung der TWE
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Über- und außerplanmäßige Ausgaben per 31.12.2008
I/004/2009
Ö 9.2
Jahresrechnung 2008
I/008/2009
Ö 9.3
Informationen zu Spenden an die Stadt Eberswalde Beschluss-Nr. 22-306/05 per 31.12.2008
I/005/2009
Ö 9.4
Produktkatalog der Stadt Eberswalde
I/006/2009
Ö 9.5
Haushaltsplan der Stadt Eberswalde für das Haushaltsjahr 2009 nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung
I/007/2009
Ö 10
Anfragen u. Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk.Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10.1
Aufgaben und Rechte der sachkundigen Einwohner - Anregung durch: Fraktion Grüne/B90

Beschluss: einstimmig befürwortet

 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Bildung eines Wirtschaftsausschusses

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/057/2008
Ö 11.2
Schaffung einer Planstelle "MitarbeiterIn Europabeauftragter"

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/104/2009
Ö 11.3
Pflasterhypothek für Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/095/2009
Ö 11.4
Annahme einer Geldspende aus Erbnachlass

Beschluss: Verweisung in HA

BV/122/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 4. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 12.02.2009
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8
Schließung der Sitzung