Finanzausschuss - 12.03.2009 - 18:00-21:00 Uhr

Sitzung
FA/005/2009
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathauspassage Eberswalde, Konferenzraum, 3. Etage, Breite Straße 39, 16225 Eberswalde
Datum
12.03.2009
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 4. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 12.02.2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 7.1

Nachtrag: 25.02.2009
Konjunkturprogramm des Bundes

 
Ö 7.2

Nachtrag: 25.02.2009
Die Arbeit des Standesamtes im Jahr 2008 und Ausblick auf die Folgejahre

 
Ö 8

Nachtrag: 25.02.2009
Entwicklung der TWE

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben per 31.12.2008

I/004/2009
Ö 9.2

Jahresrechnung 2008

I/008/2009
Ö 9.3

Informationen zu Spenden an die Stadt Eberswalde Beschluss-Nr. 22-306/05 per 31.12.2008

I/005/2009
Ö 9.4

Produktkatalog der Stadt Eberswalde

I/006/2009
Ö 9.5

Haushaltsplan der Stadt Eberswalde für das Haushaltsjahr 2009 nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung

I/007/2009
Ö 10

Anfragen u. Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk.Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10.1

Aufgaben und Rechte der sachkundigen Einwohner - Anregung durch: Fraktion Grüne/B90

Beschluss: einstimmig befürwortet

 
Ö 11

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 11.1

Bildung eines Wirtschaftsausschusses

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/057/2008
Ö 11.2

Schaffung einer Planstelle "MitarbeiterIn Europabeauftragter"

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/104/2009
Ö 11.3

Pflasterhypothek für Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/095/2009
Ö 11.4

Annahme einer Geldspende aus Erbnachlass

Beschluss: Verweisung in HA

BV/122/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 4. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 12.02.2009

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 8

Schließung der Sitzung