Sitzung
HA/037/2012
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Eberswalde, Raum: 206, Breite Straße 41 - 44, 16225 Eberswalde
Datum
24.05.2012
Zeit
18:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 36. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.04.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Beschluss: vertagt

BV/760/2012
Ö 11.2
Förderung Mühlensanierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/774/2012
Ö 11.3
Vereinbarung zur Kostenbeteiligung - Schadensbeseitigung Kupferhammerweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/772/2012
Ö 11.4
Baubeschluss der Außenanlagen Kita Sonnenschein und öffentlicher Spielplatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/762/2012
Ö 11.5
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Neugestaltung Kirchenhang zwischen Braut-, Kirch-, Ratzeburg- und Erich-Schuppan-Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/767/2012
Ö 11.6
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Geh- und Radwegsanierung im Stadtgebiet Eberswalde, Tornow, Sommerfelde und Spechthausen, Los 1 - Pflaster- und Straßenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/768/2012
Ö 11.7
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Geh- und Radwegsanierung im Stadtgebiet Eberswalde, Tornow, Sommerfelde und Spechthausen, Los 2 - Pflaster- und Straßenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/769/2012
Ö 11.8
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Buchenweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/770/2012
Ö 11.9
Vergabe von Bauleistungen für die Verkehrsanlage Mozartstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/771/2012
Ö 11.10
Vergabe von Bauleistungen nach VOB, Kita Sonnenschein, Los 15 - Fassadenarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/773/2012
Ö 11.11
Vergabe nach VOB - Sanierung Kita Villa Kunterbunt, Los 2 Dachdecker- und Klempnerarbeiten, Kleines Berg 6, 16227 Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/776/2012
Ö 11.12
Vergabe nach VOB - Sanierung Kita Villa Kunterbunt, Los 3 Fassaden- und Trockenlegungsarbeiten, Kleines Berg 6, 16227 Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/777/2012
Ö 11.13
Errichtung eines Nahwärmesystems im Zoo - Genehmigung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/775/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 36. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.04.2012
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8.1
Entwurf für Wegenutzungsverträge Strom und Gas
 
N 9
Schließung der Sitzung