SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 29.01.2009 - 18:00-20:50 Uhr

Sitzung

Stvv/004/2009

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde

Datum

29.01.2009

Zeit

18:00-20:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der Stvv am 26.02.2009

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: Hauptsatzung der Stadt Eberswalde.pdf

Beschluss: Festlegung der Zahl der Ausschusssitze.pdf

Beschluss: Änderung des Beschlusses BV/069/2009 "Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung Eberswalde und ihre Ausschüsse für das Jahr 2009"Beschluss:

Beschluss: Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern/innen.pdf

Beschluss: Aufhebungssatzung zur Satzung der Stadt Eberswalde für die Inanspruchnahme von Tagespflege (Tagespflegesatzung) vom 22.11.2004.pdf

Beschluss: Entscheidungen über die Gültigkeit der Kommunalwahlen 2008.pdf

Beschluss: Neuregelung der Sitzverteilung im Hauptausschuss der Stadt Eberswalde.pdf

Beschluss: Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH Eberswalde für die Wahlperiode 2008 - 2014

Beschluss: Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die TWE Technische Werke Eberswalde GmbH für die Wahllperiode 2008 - 2014

Beschluss: Entsenden von Stadtverordneten in den Forensik-Beirat der Martin Gropius Krankenhaus GmbH Eberswalde

Beschluss: Resolution der Eberswalder Stadtverordnetenversammlung zum Brandenburger Mobilitätsticket

Anfrage DIE LINKE Herr Zinn

Beantwortung der AF/009/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Anlage 2 - Änderungsvorschlag Fraktion DIE LINKE

Anlage 3 - Änderungsvorschlag Herr Dr. Mai

Änderungsvorschlag Fraktion Die Fraktionslosen

Austauschexemplar der Anlage 1 zur StVV am 29.01.2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage FDP/Bürgerfraktion Barnim

Anlage 1 - Satzung über die Durchführung eines Bürgerhaushaltes

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

Beschlussvorlage Freie Wähler

Änderungsantrag der Fraktion FDP/Bürgerfraktion Barnim

Beschluss: Verweisung in Ausschuss

Beschlussvorlage

- Aufhebungssatzung zur Satzung der Stadt Eberswalde für die Inanspruchnahme von Tagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage Freie Wähler

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Geschäftsordnung Forensik-Beirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage Freie Wähler

Änderungsantrag FDP/Bürgerfraktion Barnim

Beantwortung der Fragen zum Änderungsantrag

Neufassung der Beschlussvorlage Fraktion Freie Wähler

Beschluss: Verweisung in Ausschuss

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich beschlossen