Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 17.11.2011
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Haushaltssatzung 2012 - 2. Lesung

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/658/2011
Ö 11.2
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten städtischer Trägerschaft

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/679/2011
Ö 11.3
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten städtischer Trägerschaft

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/677/2011
Ö 11.4
Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Eberswalde 2011

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/668/2011
Ö 11.5
Stadtumbaustrategie Eberswalde 2020 und Förderkulisse Stadtumbau

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/654/2011
Ö 11.6
Bürgerbildungszentrum Puschkinstraße 13, Baubeschluss

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/681/2011
Ö 11.7
Mitgliedschaft im "damus-Verein für Gesundheit und Leben Nord-Ost Brandenburg e.V."

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/683/2011
Ö 11.8
Annahme einer Spende für die Instandsetzung des Heldenhaindenkmals

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/688/2011
Ö 11.9
Neuabschluss eines Vertrages über die Wegenutzung für das Medium Strom und für das Medium Gas

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/690/2011
Ö 11.10
Grundsatzbeschluss zur Kommunalisierung der Energienetze von Eberswalde und Spechthausen

Beschluss: abgelehnt

BV/662/2011
Ö 11.11
Fortführung der Konzessionsabgabe über das Jahr 2012 hinaus

Beschluss: abgelehnt

BV/684/2011
Ö 11.12
Rechtliche Bewertung der Möglichkeit einer gemeinsamen Netzgesellschaft

Beschluss: abgelehnt

BV/685/2011
Ö 11.13
Übertragungsvertrag zwischen der Stadt Eberswalde und FV Preussen Eberswalde e. V. zur Übertragung einer Teilfläche des Westend-Stadions

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/680/2011
Ö 11.14
Verkauf Grundstück Leibnizstraße 1a
 
Ö 11.15
Vergabe nach VOL/A Belieferung der Stadtverwaltung mit Büromaterial

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/682/2011
Ö 11.16
Vergabe nach VOB - Bürgerbildungszentrum Puschkinstraße 13 - Bauvorbereitende Abbruch- und Entkernungsmaßnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/687/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 17.11.2011
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung