Sitzung
HA/021/2010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Eberswalde, Raum: 206, Breite Straße 41 - 44, 16225 Eberswalde
Datum
21.10.2010
Zeit
18:00-21:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 20. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 23.09.10
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Information des ZWA Eberswalde zur Gebührenumstrukturierung - Ergebnisse und Ausblicke
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Diskussion zur Aufgabenkritik
 
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Friedhofskonzeption
I/027/2010
Ö 11
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
Schließung des Friedhofes Kupferhammer, Stilllegung von Teilflächen der Friedhöfe
Waldfriedhof und Friedhof Finow - Biesenthaler Straße -

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/441/2010
Ö 13.2
Kulturförderrichtlinie der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/402/2010
Ö 13.3
Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/389/2010
Ö 13.4
Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2011

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/449/2010
Ö 13.5
Stadtpromenade am Finowkanal - Vergabe der Planungsleistung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/424/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 20. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 23.09.10
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 6
Informationsvorlagen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung