Stadtverordnetenversammlung - 24.06.2010 - 18:00-20:00 Uhr
Informationen
Sitzung
Stvv/020/2010
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
24.06.2010
Zeit
18:00-20:00 Uhr
10 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.05.2010
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
Ö 6
Einwohnerfragestunde
Ö 7
Tätigkeitsbericht des Kinder- und Jugendparlamentes der Stadt Eberswalde
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
Ö 9
Informationsvorlagen
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
Ö 10.1 Nachtrag: 21.06.2010 VO1 Dok.
* Umsetzung einer Forstreform im Jahr 2011 im Land Brandenburg
Ö 10.2 Nachtrag: 22.06.2010 VO1 Dok.
* Quartiersmanagement im Brandenburgischen Viertel
Ö 10.3 Nachtrag: 22.06.2010 VO1 Dok.
* Nahwärmegebiete in Eberswalde
Ö 10.4 Nachtrag: 22.06.2010 VO1 Dok.
* Zwischennutzung einer Fläche an der Michaelisstraße
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
Ö 12
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 13
Genehmigung von Eilentscheidungen
Ö 14
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
Ö 14.1 VO5 Dok.
Bebauungsplan Nr. 400 "Technologie- und Gewerbepark" - 1. Änderung 3. Änderungsverfahren: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14.2 VO1 Dok.
Veränderungssperre in Teilbereichen des B-Plan-Gebietes zum Aufstellungsbeschluss für die" Strategische Steuerung des Einzelhandels" (Bezug BV/358/2010)
Ö 14.3 VO2 Dok.
Einhaltung von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Eberswalde
Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen
Ö 14.4 VO5 Dok.
Nutzungsvertrag für die Einrichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.05.2010
N 2
Feststellung der Tagesordnung
N 3
Informationen der Vorsitzenden
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
N 5
Informationsvorlagen
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
N 9.1
Annahme und Verwendung einer Vergütung aus einem Sponsoringvertrag
N 10
Schließung der Sitzung