Sitzung
Stvv/002/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
26.09.2024
Zeit
18:00-22:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 04.07.2024
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 9
Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates für die Wahlperiode 2024 - 2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Benennung von Mitgliedern des Kulturbeirates für die Wahlperiode 2024 - 2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2024 - 2029

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 09. Juni 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0042/2024
Ö 13.2
Beschlussfassung über die örtliche Zuständigkeit der Schiedsstellen in der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0047/2024
Ö 13.3
Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle I und Bestellung als stellvertretende Schiedsperson für die Schiedsstelle II

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0043/2024
Ö 13.4
Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0034/2024
Ö 13.5
Prolongation oder Umschuldung des Darlehens DE73 1705 2000 6561 0733 29

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0051/2024
Ö 13.6
Bebauungsplan Nr. 401 "TGE-InnoZent" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0028/2024
Ö 13.7
Städtebaulicher Vertrag Nr.: 61-2022-09 (UVZ-Nr. 568/2024) zum Bebauungsplan Nr. 422 "Hufnagelquartier"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0046/2024
Ö 13.8
Bebauungsplan Nr. 422 "Hufnagelquartier" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0013/2024
Ö 13.9
Baubeschluss und öffentliches Ausschreibungsverfahren Erschließungsanlage 2. Bauabschnitt Bärbel-Wachholz-Weg in 16227 Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0037/2024
Ö 13.10
Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Eberswalde und dem ZWAE im Bebauungsplan Nr. 708 - Clara-Zetkin-Siedlung hinter der Fliederallee 2. Änderung, 2. Bauabschnitt Bärbel-Wachholz-Weg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0045/2024
Ö 13.11
Änderung der Zuschlagslimitierung des bereits beschlossenen Ausschreibungsverfahren von Reinigungsleistungen in den Gebäuden der Stadt Eberswalde von 2025 bis 2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0035/2024
Ö 13.12
Anpassung und Erhöhung des Vergabe- und Projektkostenbeschluss - 37/365/23 Erweiterung Hortkapazität Hort "Die coolen Füchse"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0053/2024
Ö 13.13
Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2025

Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen

BV/0040/2024
Ö 13.14
Übertragung der Befugnis der StVV zur Gewährung von Erholungsurlaub und Dienstbefreiung unter Fortzahlung der Besoldung auf den Vorsitzenden der StVV und allgemeine Genehmigung von Dienstreisen des Bürgermeisters

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich beschlossen

BV/0059/2024
Ö 14
Informationsvorlagen
 
Ö 14.1
Vergabebericht im Vergabejahr 2024 - Teil 1 von 2
I/0001/2024
Ö 15
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 15.1
Anfrage der Fraktion AfD "Haus am Stadtsee"
AF/0001/2024
Ö 15.2
Anfrage der Fraktion AfD "Haus am Stadtsee" - Nachfolgeanfrage zur Beantwortung der Stadt Eberswalde
AF/0008/2024
Ö 15.3
*Anfrage der Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur: Auftausalze auf Brücken in Eberswalde
AF/0011/2024
Ö 15.4
*Anfrage von Herrn Zinn: Gemeinschaftsunterkunft (GU) Lindenpark in Eberswalde
AF/0012/2024
Ö 15.5
*Anfrage von Herrn Zinn: Aktuelle Situation in den Nahversorgungs- und Dienstleistungszentren "Kleiner Stern" und "Heidewald"
AF/0016/2024

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 04.07.2024
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 6.1
Spende der Sparkasse Barnim
 
N 6.2
Besetzung der Leitung für das Amt für Wirtschaftsförderung
 
N 7
Informationsvorlagen
 
N 8
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorsteher/innen
 
N 8.1
*Anfrage Herr Zinn: Pensionierung des bisherigen Leiters des Amtes für Brandschutz
 
N 8.2
*Anfrage von Herrn Zinn: "Organisierte Kriminalität"
 
N 8.3
*Anfrage von Herrn Zinn: Aufhebung des Mietmoratoriums betreffend die WHG Wohnungs- und Hausverwaltungs-GmH
 
N 8.4
*Anfrage von Herrn Zinn: Regelungen zur Verschwiegenheit von Beschäftigten der Stadtverwaltung
 
N 9
Schließung der Sitzung