Sitzung
Stvv/049/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
25.04.2024
Zeit
18:00-22:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 48. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 21.03.2024
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 9
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 10.1
Förderrichtlinie zur ambulanten ärztlichen Versorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0992/2024
Ö 10.2
Seniorenpolitische Leitlinien der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0994/2024
Ö 10.3
Richtlinie der Stadt Eberswalde über die Gewährung eines Begrüßungsgeldes für Studierende und Auszubildende

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1031/2024
Ö 10.4
INSEK "Meine Stadt - Eberswalde 2035" (Fortschreibung Integriertes Stadtentwicklungskonzept)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1004/2024
Ö 10.5
Klimaanpassungskonzept für die Stadt Eberswalde - Selbstbindungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0983/2024
Ö 10.6
Widmung Albert-Einstein-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1006/2024
Ö 10.7
Anpassung des Stellenplans

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1005/2024
Ö 10.8
Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1027/2024
Ö 10.9
Öffentliches Ausschreibungsverfahren von Reinigungsleistungen in den Gebäuden der Stadt Eberswalde vom 01.01.2025 bis 31.12.2028

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0985/2024
Ö 10.10
Baubeschluss und öffentliches Ausschreibungsverfahren für den Ersatzneubau der Brücke im Zuge der Erich-Steinfurth-Straße in 16227 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1009/2024
Ö 10.11
Baubeschluss und öffentliches Ausschreibungsverfahren Ausbau der Saarstraße zwischen Max-Lull-Straße und Straße Ostender Höhen einschließlich Buswendestelle an der Straße Ostender Höhen in 16225 Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/1015/2024
Ö 10.12
Livestream zur Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/1034/2024
Ö 10.13
Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Stadt Eberswalde an Julian Assange

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/1035/2024
Ö 11
Informationsvorlagen
 
Ö 11.1
Tätigkeitsbericht der Stiftung WaldWelten 2023/ 2024 für das Projekt "Nachhaltige Entwicklung des Fördermittelmanagements der Stiftung" auf Grundlage der gemeinsamen Kooperationsvereinbarung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0044/2024
Ö 12
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 48. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 21.03.2024
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7
Informationsvorlagen
 
N 7.1
Prüfbericht des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes des Landkreises Barnim der überörtlichen Prüfung der Stadt Eberswalde im Jahr 2022 hier: Maßnahmenkatalog
 
N 8
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte
 
N 9
Schließung der Sitzung